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Erinnerungsakt im Schwurgerichtssaal:Politiker würdigen Nürnberger Prozesse

75 Jahre nach Beginn der Nürnberger Prozesse hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier deren Bedeutung für die Rechtsgeschichte gewürdigt. Beim Erinnerungsakt im Schwurgerichtssaal 600 sagte Steinmeier: "Der Hauptkriegsverbrecherprozess in Nürnberg war eine Revolution." Ohne diesen gäbe es den Internationalen Strafgerichtshof heute nicht, wären "Massenmord, Folter und Vergewaltigung nicht bestraft worden, würde auch Völkermord heute nicht als Straftat geahndet". Ministerpräsident Markus Söder nannte die Nürnberger Prozesse "die Geburtsstunde des Völkerrechts". Der Nürnberger Justizpalast atme Weltgeschichte. Mit dem Saal 600 komme ihm eine überragende Bedeutung bei der Entstehung eines modernen, internationalen Rechtsstaats zu. Oberbürgermeister Marcus König erklärte, es sei der Stadt ein herausragendes Anliegen, die Idee des Völkerstrafrechts "auch weiterhin am Leben zu halten, zu seiner Verbreitung und zu seiner Verwirklichung" beizutragen. In einer Grußbotschaft appellierte Benjamin Ferencz, ehemaliger Chefankläger im sogenannten Einsatzgruppenprozess, den Krieg als Mittel zur Beilegung von Streitigkeiten zu ächten: "Während ich hier spreche, gehen die Kriege weiter. Überall auf der Welt werden Menschen getötet", sagte der 100-Jährige. Sein Prinzip sei "Recht statt Krieg". Er verbinde dies stets mit der Forderung: 'Niemals aufgeben. Niemals aufgeben. Niemals aufgeben."

© SZ vom 21.11.2020 / prz
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