Bundesverkehrswegeplan:Tüfteln an den Verkehrswegen

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Bayerische Ausbauprojekte werden nachträglich hochgestuft

Ulrich Lange hatte seit der Vorlage des ersten Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans 2030 jede Menge zu tun, nun kann sich der schwäbische Bundestagsabgeordnete nach sechs Wochen Kleinarbeit zurücklehnen. "Bayern kann sehr zufrieden sein", sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Inzwischen liegt die zweite Fassung des BVWP vor, in dieser wurden einige bayerische Projekte aufgewertet. Besonders groß ist die Freude in Regensburg, Deggendorf, Straubing und im Ostallgäu: Dort wurden die Straßenausbauprojekte in den vordringlichen Bedarf hochgestuft. Ihre Realisierung ist also ein großes Stück näher gerückt. In der Stadt Passau gibt es dagegen lange Gesichter: Die Ortsumfahrung "Nordtangente" ist im vordringlichen Bedarf geblieben - trotz des erbitterten Widerstands des Stadtrats.

Der sechsspurige Ausbau der Autobahn A 3 zwischen dem Autobahnkreuz Deggendorf und Hengersberg wird nun als vordringlich eingestuft, bislang lief dieser Abschnitt lediglich unter der Rubrik "weiterer Bedarf". Auch der Ausbau der Bundesstraßen B 12 (zwischen Kaufbeuren und Marktoberdorf) und B 20 (zwischen Straubing und Landau) wurde in die höchste Kategorie angehoben.

Der Ausbau der Bahnstrecke Augsburg- Ulm stand bislang ebenfalls nicht verbindlich im "vordringlichen Bedarf". Zudem sah die Trassenplanung vor, die Stadt Günzburg vom Fernzugnetz abzukoppeln. Doch nun ist der Ausbau der Strecke vollständig im vordringlichen Bedarf, und sie wird wie bisher über Günzburg geführt.

In Oberbayern hat sich an den wesentlichen Projekten nichts geändert: Der Abschnitt der Autobahn A 8 von Traunstein bis zur Landesgrenze hat weiterhin nicht die höchste Priorität. Auch der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke von Freilassing über Mühldorf nach München bleibt außen vor. Der BVWP regelt den Erhalt und Ausbau der Verkehrswege in Deutschland bis 2030. Er soll 2017 in Kraft treten und hat ein Gesamtvolumen von 269,6 Milliarden Euro. Der Anteil Bayerns an allen Straßenbaumaßnahmen beträgt nun mehr als 17 Prozent. Das sind 18,4 Milliarden Euro. Im alten Verkehrswegeplan waren es noch 13,7 Prozent.

© SZ vom 20.07.2016 / stma, kpf - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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