In Bielefeld haben an diesem Samstag nach Behördenangaben mehr als 10 000 Menschen gegen einen Neonazi-Marsch demonstriert. Auf insgesamt 14 Gegendemos machten sich Bürger gegen Rechtsextremismus stark.
Die Rechte hatte ausgerechnet zum 81. Jahrestag der nationalsozialistischen Novemberpogrome zu Ehren einer inhaftierten, mehrfach verurteilten Holocaust-Leugnerin zu einem Marsch durch Bielefeld aufgerufen. Die Polizei war mit etwa 1000 Kräften aus ganz Nordrhein-Westfalen vor Ort. Man habe den Rechten Äußerungen untersagt, die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstacheln oder den öffentlichen Frieden stören könnten, und dem Versammlungsleiter eine Liste verbotener Parolen zugestellt, hieß es seitens der Polizei.
Max Privorozki, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde in Halle, über den Andrang von Politikern und Reportern nach dem Attentat von Jom Kippur - und die Frage, ob er sich als Jude in Deutschland noch zuhause fühlt.
Gewerkschaften, Kirchen, Verbände und Parteien zeigten unter dem Motto "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen" gemeinsam Flagge gegen die Neonazis. Unter den verschiedenen Gegendemos gab es einen Fahrradkorso, Demonstrationszüge in der Bielefelder Innenstadt, eine Menschenkette sowie eine Mahnwache vor der Bielefelder Synagoge.
Populisten wollten wieder Mauern bauen, "doch wir setzen nach der Erfahrung des Krieges auf Miteinander und Mitgefühl", sagte Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) bei einer der Kundgebungen des Bielefelder "Bündnisses gegen Rechts". Jeder Mensch verdiene Respekt und habe Würde. "Das ist unsere DNA und macht uns aus", betonte Clausen.
Das Bielefelder "Bündnis gegen Rechts" ist ein Zusammenschluss von Gruppen aus Politik, Kirchen und Vereinen. Auch der Fußballverein Arminia Bielefeld hatte sich angeschlossen und erklärt, die Protestveranstaltungen seien eine "ausgezeichnete Gelegenheit", um die Werte des Vereins zu verteidigen.
Die Demonstration der "Rechten" fand einen Tag nach dem 91. Geburtstag der mehrfach verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck statt. Sie sitzt wegen Volksverhetzung eine Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld ab. Das Motto lautete "Mit 91 Jahren in den Knast! Freiheit für Ursula Haverbeck! Für echte Meinungsfreiheit".
Die Polizei in Bielefeld hatte zwar grundsätzlich eine Demonstration erlaubt, aber aufgrund des Gedenkens an die Novemberpogrome ursprünglich als Auflage gefordert, dass die Partei einen anderen Veranstaltungstag wählen solle. Das Verwaltungsgericht Minden hatte dagegen am 30. September in einem Eilverfahren die rechte Kundgebung für den 9. November erlaubt.
