Zehn Jahre nach Schröders Reform Warum Hartz IV gelungen ist

Der Gewinner der Euro-Krise heißt Gerhard Schröder. Vor zehn Jahren begann der damalige Kanzler seine Rosskur für die verkrustete Republik. Heute arbeiten hierzulande mehr Menschen denn je. Doch während das Ausland nach Schröders Reform giert, hassen die Deutschen sie.

Ein Kommentar von Guido Bohsem

Wenn man so will, ist Gerhard Schröder ein Krisen-Gewinnler. Je mehr die Finanz- und Euro-Krise das außerdeutsche Europa ökonomisch in Trümmern legt, um so höher steigt das Ansehen des Alt-Kanzlers. Der SPD-Mann ist gefragt als Ratgeber in der Not. Überall wollen sie von Schröder wissen, wie er die verkrustete Republik einer Rosskur unterzog. Seine Gesprächspartner gieren nach dem Erfolgsrezept, das Deutschland in diesen Tagen so glänzend dastehen lässt, während es den andern so schlecht geht. Für Schröder, den Vortragsreisenden in eigener Sache, könnte es kein besser geschneidertes Konjunkturprogramm geben als die Schuldenmisere.

Das Kernstück des im Ausland hochgeschätzten Schröder'schen Reformkonzeptes feiert an diesem Donnerstag Geburtstag. Vor zehn Jahren stellte der damalige Personalvorstand von VW, Peter Hartz, im Auftrag Schröders seine Vorschläge zur Reform des Arbeitsmarktes vor. Mit viel Pathos und Aufbruchsgeklingel präsentierte er die Essenz der Ideen, aus der die 2005 in Kraft getretenen Hartz-IV-Reformen für den Arbeitsmarkt wurden.

Doch während das Ausland nach dem konzeptionellen Gewusst-wie giert, bleibt das Werk den Deutschen verhasst. Hierzulande verbindet sich mit den Hartz-Reformen das Bild eines staatlich organisierten Sozialkahlschlags. Zu Unrecht, denn trotz vieler Fehler, Irrtümer und Mistigkeiten haben die Reformen den deutschen Arbeitsmarkt nachhaltig zu seinen Gunsten verändert.

Es war ein gewaltiges Programm, das eine ganze Welle von neuen Instrumenten brachte und - ganz nebenbei bemerkt - die deutsche Sprache um Dutzende politkryptischer Wörter erweiterte: Minijob, Ich-AG, Ein-Euro-Job, Bedarfsgemeinschaft, Aufstocker, Midijob und eben Hartz IV, die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe.

Hartz IV ängstigte Millionen mit der Vorstellung, innerhalb eines Jahres aus einer gesicherten Erwerbstätigkeit zum Sozialempfänger abzurutschen. Es mobilisierte die Massen, die sich montags zu Gegendemonstrationen trafen. Hartz IV machte die Vereinigung der Ost- und West-Sozialisten zur neuen Linkspartei möglich, beförderte das Comeback des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine, und es sorgte für einen Riss zwischen Sozialdemokratie und Gewerkschaften, der immer noch nicht ganz gekittet ist.

Keine andere Reform in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine derartige Klagewelle an den deutschen Sozialgerichten ausgelöst wie Hartz IV. Auch mehr als sieben Jahre nach ihrer Einführung sprechen sie an jedem Werktag neue Urteile zur Reform.

Richtig ist auch: Mehr Arbeitnehmer als früher verdienen sehr wenig Geld, und viele Zeitarbeiter wünschten sich dringend einen festen Job und gleiches Gehalt für gleiche Arbeit. Und, ja, Langzeitarbeitslose erhalten vielfach nicht die Förderung, die ihnen einen Zugang zum ersten Arbeitsmarkt verschaffen könnte. Doch hat Hartz IV den Grundsatz verankert, dass es allemal besser sei, für weniger Geld zu arbeiten, als sein Leben in dauerhafter Abhängigkeit vom Staat zu fristen. Das ist ein Erfolg, den selbst die betroffenen Arbeitnehmer bescheinigen werden.

Bleibt die schwierige Frage, wie groß der Anteil ist, den Hartz IV an den derzeitigen Erfolgen am deutschen Arbeitsmarkt hat. Die Antwort lautet: Es gibt ihn, er ist aber nicht so groß, wie weithin gedacht. Dass Deutschland wieder Europas Konjunkturlokomotive ist, hat weitaus mehr mit zwei anderen Dingen zu tun. Volkswirtschaftlich bedeutsamer als die Reformen für die Arbeitssuchenden war die Lohnzurückhaltung der Arbeitenden. Im Verhältnis vor allem zu den europäischen Nachbarn wurden deutsche Produkte damit wieder wettbewerbsfähiger.

Hartz IV ist nur das staatlich verordnete Gegenstück zur Lohnzurückhaltung. Und dann ist da die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank. Vor zehn Jahren diktierte sie ein Zinsniveau, dessen Höhe die kapitalintensive deutsche Wirtschaft extrem behinderte, während es für die europäischen Wettbewerber niedrig war und dort einen Boom auslöste. Heute ist die Lage umgekehrt, und die Gefahr hierzulande heißt Inflation, nicht Stagnation.

Nein, der große Erfolg der Hartz-Reform ist, wenn man so will, die Reform selbst. Deutschland galt als kranker Mann Europas. Niemand traute der Bundesrepublik eine derartige Kraftanstrengung zu. Heute arbeiten hierzulande mehr Menschen als jemals zuvor. Die Reform hat vor allem eins gezeigt: Es ist möglich. Die Republik kann sich ändern, wenn sie muss und wenn sie will.