Gute Aussichten? Die Bundesregierung will ihre Wachstumsprognose für das kommende Jahr von 1,4 auf 3 Prozent anheben. Bundesfinanzminister Schäuble warnt währenddessen vor einem Verdrängen der Krise. Noch sei die Gefahr nicht gebannt.

Der Wirtschaftsaufschwung beflügelt die Konjunkturerwartung der Bundesregierung. Sie will ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr von 1,4 Prozent auf drei Prozent anheben, wie die Neue Osnabrücker Zeitung unter Berufung auf Unionskreise berichtet.

Die Bundesbank hatte sich bereits darauf festgelegt, dass das Bruttoinlandsprodukt um rund drei Prozent steigen wird. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechne nur noch mit einer Nettokreditaufnahme des Bundes in 2010 von weniger als 57,5 Milliarden Euro, hieß es weiter in dem Zeitungsbericht. Zuletzt war offiziell von 65 Milliarden Euro Minus die Rede, zu Jahresbeginn gar von 80,2 Milliarden Euro.

Zudem erwartet die Regierung dem Bericht zufolge, dass die Arbeitslosenzahl bis Jahresende unter die Drei-Millionen-Grenze fallen wird. Aufgrund der besseren Entwicklung des Arbeitsmarktes im Vergleich zu den Prognosen zu Jahresbeginn will sie den Bundeszuschusses an die Bundesagentur für Arbeit um sechs Milliarden Euro senken.

Der CDU-Politiker Georg Schirmbeck sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: "Auch 2011 sieht die Bundesregierung klare Anzeichen für eine Verstetigung des Wirtschaftswachstums und der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, auch wenn die Wachstumsrate geringer ausfallen dürfte als in diesem Jahr."

Bundesfinanzminister Schäuble hat hingegen davor gewarnt, angesichts guter Wirtschaftsdaten die Herausforderungen der Finanzkrise zu verdrängen. "Dieses Vergessen birgt enorme Gefahren", schreibt Schäuble in einem Fünf-Punkte-Plan für die künftige Finanzpolitik, den das Magazin Focus vorab veröffentlicht hat.

"Zum einen haben wir es nach wie vor mit einem nicht mehr zu verantwortenden Schuldenberg zu tun, zum anderen sind noch nicht alle Maßnahmen getroffen, um unser Land vor künftigen Finanzmarktkrisen zu schützen." Um den Wohlstand in Deutschland zu sichern, seien für die weitere Legislaturperiode in der Finanzpolitik fünf Punkte zentral, an denen er sich messen lasse, so Schäuble: den Haushalt konsolidieren, die Eurozone stärken, die Finanzmärkte reformieren, die Kommunalfinanzen stabilisieren und die Steuern vereinfachen. Als konkretes Beispiel nannte er die vorab durch das Finanzamt ausgefüllte Lohnsteuererklärung.