Die Oppositionsparteien wollen offenbar einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Abgas-Affäre beim Autohersteller Volkswagen beantragen. Das berichtet der Spiegel. Der Ausschuss soll demnach klären, ob die Bundesregierung Versäumnisse gemacht hat, die Manipulationen bei den Abgaswerten der Autos begünstigten. Volkswagen sieht wegen der Manipulationen milliardenschweren Klagen entgegen. Insgesamt sind elf Millionen Fahrzeuge betroffen, davon rund zweieinhalb Millionen in Deutschland.
Sowohl die Grünen als auch Vertreter der Linkspartei haben sich bereits zu dem Bericht geäußert. Sie bestätigten, dass es Überlegungen gebe, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Nur mit den Stimmen beider Parteien gemeinsam kann die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses erzwungen werden. Die Grünen haben der Bundesregierung bereits früher vorgeworfen, die Veröffentlichung von Nachmessungen der Abgaswerte verschiedener Automodelle durch das Kraftfahrtbundesamt zu verschleppen. Nach den Untersuchungsausschüssen zu NSA, Edathy, NSU- und den Cum-Ex-Geschäften wäre es bereits der fünfte Untersuchungsausschuss, der während dieser Legislaturperiode zusammen kommt.
VW hat eingeräumt, bei weltweit rund elf Millionen Diesel-Pkw eine Software zur Manipulation der Abgas-Werte eingebaut zu haben. Gegen den Wolfsburger Konzern läuft bereits eine Klage des US-Justizministeriums in Höhe von 46 Milliarden Dollar wegen Verstößen gegen Umweltgesetze. Auch Investoren verlangen Schadenersatz. Sie werfen VW vor, zu spät über die Manipulationen informiert zu haben.
