Streit um Freihandelsabkommen Polen, Osteuropa: Kein Interesse, kaum Informationen

Das Freihandelsabkommen ist in Mittel- und Osteuropa kein Thema, das die Gemüter erregen könnte. Zwar sind die Regierungen der elf Länder, die seit 2004 der Europäischen Union beigetreten sind, routinemäßig mit den seit einem Jahr nun laufenden Verhandlungen befasst.

Doch in der Öffentlichkeit findet das kaum Niederschlag, die Medien berichten wenig. Auch Proteste gab es bisher nicht. Offenkundig herrscht ein breites Desinteresse, auch in der Wirtschaft. Experten wie Roman Rewald von der amerikanischen Handelskammer in Warschau halten es deshalb für notwendig, erst einmal für einen kräftigen Informationsfluss zu sorgen, den es bislang nicht gebe.

TTIP findet kaum Beachtung

Seiner Ansicht nach liegt dies daran, dass bei solchen Prozessen die Beteiligung der Zivilgesellschaft noch nicht sehr weit entwickelt ist, auch nicht in Polen, dem größten und am weitesten fortgeschrittenen der neuen EU-Länder. Die amerikanische Handelskammer macht in Warschau wie in anderen Hauptstädten das Ihre, um für TTIP zu werben.

US-Außenminister John Kerry lockte die Polen vor einem halben Jahr bei einem Besuch mit der Aussicht auf einen fulminanten Wirtschaftsaufschwung. So könnten Autoproduzenten mit kräftigen Zuwächsen rechnen, etwa das Werk von General Motors im schlesischen Gleiwitz.

Wo die TTIP-Gegner wohnen

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Der Wirbel, den 120 internationale Bürgerorganisationen jüngst mit einer gemeinsamen Erklärung in Brüssel machten, fand in Mittel- und Osteuropa kaum Beachtung. Umwelt- und Verbraucherthemen empfinden die meisten Bürger als nachrangig. Die Anzahl der Initiativen auf diesem Gebiet ist klein und ihre Durchschlagskraft gering.

Von Klaus Brill