Prognose der Kommission EU übt sich in Pessimismus

Die EU-Kommission errechnet neue Tiefpunkte in der Schuldenkrise: Das Wachstum schrumpft weiter, die Arbeitslosigkeit steigt, der Schuldenberg wird immer größer. Der Bericht zeigt auch: Vorherige Prognosen waren zu optimistisch.

Die EU-Kommission trübt in ihrem Herbstgutachten zur Wirtschaftsentwicklung die Aussichten für Europa. Sie erwartet, dass die Arbeitslosenquote in der EU 2013 einen Höchststand erreicht und sowohl Frankreich als auch Spanien ihre Defizite in nächster Zeit nicht in den Griff bekommen.

"Die Arbeitslosigkeit wird 2013 mit knapp elf Prozent in der EU und zwölf Prozent im Euroraum ihren Höchststand erreichen", teilte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Danach werde sie wieder leicht absinken. Im September hatte die Quote in der Eurozone auf dem Rekordhoch von 11,6 Prozent gelegen. Damit waren fast 18,5 Millionen Menschen in den 17 Euro-Ländern ohne Arbeit.

Der Kommission zufolge sieht auch die Zukunft der bereits stark angschlagenen Länder Frankreich und Spanien nicht rosiger aus: Demnach kann Frankreich sein Haushaltsloch in den kommenden beiden Jahren nicht ausreichend stopfen. Das Defizit werde 2013 und 2014 jeweils 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen. In diesem Jahr beträgt das Minus 4,5 Prozent.

Fehlende Jobs, Steuererhöhung - Gründe für fehlendes Wachstum

Frankreichs Präsident François Hollande hatte zuletzt in den eigenen Reihen mit Widerständen gegen Kürzungen und Reformen zu kämpfen, die die öffentlichen Finanzen sanieren sollen. Frankreichs Bruttoinlandsprodukt steigt der Kommission zufolge 2013 lediglich um 0,4 Prozent - die Regierung rechnet mit einem doppelt so starken Anstieg. Zudem, so die EU, werde die Arbeitslosigkeit in Frankreich steigen. Fehlende Jobs und Steuererhöhungen führt die Kommission als Grund dafür an, dass sich Frankreichs Wirtschaft nicht erholen werde.

Auch Spanien wird der Kommission zufolge noch mindestens zwei Jahre lang mit einem hohen Haushaltsdefizit kämpfen. Die viertgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone werde auch 2014 mit einem Haushaltsloch von 6,4 Prozent weit vom vereinbarten Ziel von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts entfernt sein.

Demnach schrumpft die Wirtschaftsleistung in diesem und im nächsten Jahr um 1,4 Prozent. 2014 könnte das Land zu einem Wachstum von 0,8 Prozent zurückkehren. Spanien gilt als möglicher Anwärter für Hilfen aus dem europäischen Rettungsfonds ESM, hatte aber wiederholt signalisiert, keine Krisenhilfen zu benötigen.

Griechenlands Lage verschlechtert sich drastisch, Italien geht es besser

Der drittgrößten Euro-Volkswirtschaft Italien hingegen geht es der Prognose zufolge besser: Sie wird im kommenden Jahr nur noch um 0,5 Prozent schrumpfen. Dieses Jahr betrug das Minus 2,3 Prozent. 2014 werde das Land zu Wachstum zurückkehren und ein Wachstum von 0,8 Prozent erreichen. Die Regierung in Rom erwartet für 2014 bislang ein Plus von 1,1 Prozent.

Griechenlands Lage hat sich trotz des Rettungspakets drastisch verschlechtert, so die EU-Kommission. Demnach bricht die Wirtschaft in diesem Jahr um sechs Prozent ein. Im Frühjahr waren Berechnungen noch von 4,7 Prozent ausgegangen. Für kommendes Jahr wird noch mit einem Minus von 4,2 Prozent gerechnet. Auch hier ging die Erstprognose im Mai sehr viel optimistischer von Nullwachstum aus. 2014 dann, nach sieben Jahren der Rezession, könnte Griechenlands Wirtschaft wieder wachsen.

Auch der Schuldenstand wird immer höher: Er wächst in diesem Jahr auf 176,7 Prozent der Wirtschaftskraft. Für kommendes Jahr sieht die Kommission einen Schuldenberg von 188,4 Prozent, und für 2014 wird mit einem weiteren Anstieg auf 188,9 Prozent.

Europa in der Krise