Maple Bank Keine Gnade bei dubiosen Aktiendeals: Maple Bank muss schließen

Blick auf Toronto: Hier sitzt die Mutter der Frankfurter Maple Bank, die von der Finanzaufsicht unter Moratorium gestellt wurde.

(Foto: REUTERS)
  • Die Maple Bank soll zusammen mit Geschäftspartnern den deutschen Fiskus mit dubiosen Aktiendeals um 450 Millionen Euro betrogen haben.
  • Es ist das bisher härteste Vorgehen gegen eine Bank nach fragwürdigen Börsengeschäften.
  • Der Schritt gilt als Warnung an andere Banken und Fonds, die es beim Handel von Aktien mit (Cum) und ohne (Ex) Dividende darauf anlegen, sich eine nur einmal gezahlte Kapitalertragssteuer mehrmals erstatten zu lassen.
Von Klaus Ott, Frankfurt

Als vor einigen Monaten 285 Staatsanwälte, Steuerfahnder und Beamte des Bundeskriminalamtes das Bankhaus Maple in Frankfurt und zahlreiche weitere Objekte durchsuchten, war das gewissermaßen der Anfang vom Ende für das kleine Institut. Die Bank, die ein Ahornblatt als Firmensymbol führt, soll zusammen mit Geschäftspartnern den deutschen Fiskus mit dubiosen Aktiendeals um 450 Millionen Euro betrogen haben. Die Behörden wollen das viele Geld zurückhaben, aber so viel Geld kann Maple nicht einfach aufbringen. Folglich hat die Bafin in Bonn, die das Finanzwesen kontrolliert, jetzt die Schließung der Bank angeordnet.

Das gilt, wie es aus dem Umfeld von Maple heißt, als "Signal". Bei diesen Aktiendeals mit Namen Cum und Ex, mit denen über 100 Banken und Fonds aus vielen Ländern die deutsche Staatskasse um insgesamt mehr als zehn Milliarden Euro geplündert haben sollen, wird rigoros durchgegriffen. Es gibt keine Gnade und kein Pardon.

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, so der volle Name der Bankenaufsicht Bafin, deutet den Grund für die Schließung nur an. Maple drohe wegen einer notwendigen "Steuerrückstellung" die bilanzielle Überschuldung. Die Bank hatte in der bislang letzten Bilanz zum 30. September 2014 ein Eigenkapital von 378 Millionen Euro ausgewiesen. Davon wäre angesichts der Forderungen des Fiskus wohl nichts mehr oder nicht mehr viel übrig geblieben. Also musste die Bafin handeln, nachdem Gespräche zwischen den Behörden und Maple in den vergangenen Wochen nicht zu einem Kompromiss geführt hatten.

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Der Fiskus beharrte darauf, dass die Bank zahlen müsse. In Gespräche zur Rettung von Maple waren teils auch die drei Hauptgesellschafter der kanadischen Mutterbank einbezogen, die National Bank aus Kanada und zwei weitere Großaktionäre aus dem Ausland. Die wollten aber ihrer deutschen Enkeltochter wohl nur bedingt Hilfe leisten. Der National Bank verdankt Maple das Ahornblatt, es ziert das kanadische Wappen, als Firmensymbol.

Es liege "keine Bedrohung für die Finanzstabilität" vor

Ein Vertreter der Frankfurter Bank wollte sich am Sonntag nicht äußern, kündigte aber für Montag eine Stellungnahme an. Nach Angaben aus dem Umfeld von Maple war bis zuletzt heftig um die Steuer-Rückforderungen gefeilscht worden. Die Zeit drängte. Maple muss für das jüngste Geschäftsjahr, das am 30. September 2015 endete, eine Bilanz vorlegen. Der 15. Februar galt als Stichtag. Nun hat die Bafin eine Woche vorher das Aus verkündet. Die Bonner Behörde teilte vorsorglich mit, Maple habe " keine systemische Relevanz" für die deutsche Geldbranche. Es liege "keine Bedrohung für die Finanzstabilität" vor. Die Bilanzsumme von Maple fällt mit fünf Milliarden Euro eher klein aus. Die Bank ist ab sofort für den Kundenverkehr geschlossen, außerdem wurde von der Bafin ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen.

Das soll Vermögenswerte sichern. Es ist das bislang härteste Vorgehen in Deutschland gegen eine Bank nach fragwürdigen Börsengeschäften. Zahlreiche Akteure aus der Finanzbranche haben es nach Erkenntnissen von Staatsanwälten und Steuerfahndern beim Handel von Aktien mit (Cum) und ohne (Ex) Dividende darauf angelangt, sich eine nur einmal gezahlte Kapitalertragssteuer mehrmals erstatten zu lassen. Die Cum-Ex-Akteure kauften und verkauften riesige Aktienpakete im Wert von vielen Milliarden Euro in kürzester Zeit so schnell und so trickreich, dass der Fiskus die Börsendeals am Ende nicht mehr durchschaute.

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Viele Banken und Fonds machten sich dabei eine Gesetzeslücke zunutze, die solche Geschäfte bis 2012 technisch möglich machte. Das Bundesfinanzministerium und die Strafverfolger beharren aber darauf, dass dies kein juristischer Freibrief zum Betrug am Fiskus gewesen sei. Das Steuerrecht verbiete solche Deals zu Lasten der Staatskasse.

Einige Manager und Mitarbeiter sollen sich persönlich bereichert haben

Die Behörden verdächtigen zahlreiche Institute aus Deutschland, der Schweiz, Großbritannien, den USA und anderen Staaten, solche Deals betrieben zu haben. Die Hypo-Vereinsbank hat bereits ein Geständnis abgelegt. Zwei Landesbanken, die LBBW in Baden-Württemberg und die HSH Nordbank, haben dem Fiskus jeweils mehr als 100 Millionen Euro erstattet.

Im Falle von Maple ermittelt die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft gegen elf teils heutige, überwiegend aber frühere Manager und Mitarbeiter der Bank. Ihnen wird schwere Steuerhinterziehung beziehungsweise Geldwäsche vorgeworfen. Einige von ihnen sollen sich persönlich bereichert haben. Wie in solchen Verfahren üblich, haben die Strafverfolger bei ihrer Razzia im September vergangenen Jahres nicht nur die Bank, sondern auch Wohnungen der Beschuldigten durchsucht, außerdem andere Firmen, bei denen man aufschlussreiche Unterlagen zu finden hoffte.

Maple ist ein Nischenanbieter im Investmentbanking, der Aktien- und Rentenhandel, Wertpapierleihen und ähnliche mehr betreibt. Möglicherweise waren einige Aktivitäten etwas zu speziell. Die in der breiten Öffentlichkeit eher unbekannte Maple Bank soll in den Jahren 2006 bis 2010 Cum-Ex-Deals zu Lasten des Fiskus betrieben und sich die dabei mutmaßlich angefallenen Gewinne mit Partnern geteilt haben. Bei solchen Ermittlungen gilt allerdings die Unschuldsvermutung, auch nach dem Eingreifen der Bafin. Es ist die erste Schließung einer Bank in Deutschland seit drei Jahren.