Ein Kommentar von Jens Flottau

Die Regierung will sich mit einer drastischen Erhöhung der Flugticketpreise die Taschen voll stopfen. Doch die geplante Luftverkehrsabgabe ist schlecht durchdacht und schädlich.

Natürlich schimpfen die Fluggesellschaften jetzt darüber, dass die Bundesregierung mit ihrer Luftverkehrsabgabe die Tickets verteuern wird, schließlich ist das schlecht für ihr Geschäft. Bei aller Kritik an der Steuer sei aber vorausgeschickt, dass die Airlines selbst nicht zimperlich sind, ihren Kunden das Geld aus der Tasche zu ziehen.

Der berühmte Kerosinzuschlag war zeitweise auf einigen Strecken höher als die gesamten Treibstoffkosten pro Passagier. Und warum man für eine selbst durchgeführte Buchung im Internet eine Gebühr von zehn Euro zahlen muss, obwohl nicht annähernd Kosten in dieser Höhe entstehen, ist auch nicht zu verstehen.

Nichtsdestoweniger ist die neue Steuer, die Einnahmen in Höhe von einer Milliarde Euro bringen und von einer Regierung eingeführt werden soll, die die Steuern senken wollte, nicht durchdacht. Die Airlines werden die Kosten weiterreichen, Fliegen wird also teurer. Geschäftsreisende und gut Verdienende mögen 13 Euro für Kurzstrecken oder 26 Euro für Langstrecken ignorieren können, deswegen wird sie vor allem sozial Schwächere treffen.

Wer günstig wohnt, kann nach Basel, Zürich, Salzburg oder Amsterdam ausweichen, um die Steuer zu umgehen. Sollte dies im großen Stil passieren, wäre die Abgabe das Gegenteil von ökologisch, denn sie würde Straßenverkehr produzieren.

In den Niederlanden hat die Regierung eine ähnliche Steuer wieder abgeschafft, weil die Einnahmen des Staates sogar zurückgingen, nachdem die Passagiere scharenweise geflohen waren. 2012 werden die Fluggesellschaften in den Emissionshandel aufgenommen. Der ist als ökologisches Steuerungsmittel sinnvoller, bringt aber der deutschen Staatskasse weniger.

(SZ vom 16.07.2010/mel)