Krise in Griechenland Auf der Quarantänestation der Euro-Zone

Wüsste der griechische Philosoph Sokrates eine Lösung für die Krise des Landes?

(Foto: AP)

Europa darf Griechenland nicht ausschließen - die Folgen wären unabsehbar. Allerdings gehört zur Wahrheit auch, dass viele Europäer den Verbleib der Griechen nicht goutieren. Das müssen die Politiker sehr ernst nehmen.

Kommentar von Cerstin Gammelin, Brüssel

Die Welt der Schuldscheine bietet gelegentlich Bizarres. Obligationen des russischen Zaren waren als bunte, wertlose Papiere begehrte Flohmarktware, bis Präsident Jelzin ihre Einlösung ankündigte. London überraschte mit der Nachricht, englische Titel von 1720 einlösen zu wollen. Deutschland zahlte 92 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs die letzte Reparationsrate. Die Botschaft der späten Zahlungen ist eindeutig: Regierungen akzeptieren und erfüllen Abmachungen und rechtfertigen so Vertrauen.

Vertrauen ist die Basis für das zivilisierte Miteinander der Staaten. Zugleich ist es ein flüchtiges Gut. Dort, wo es verloren geht, nehmen Entwicklungen ihren Lauf, die mit dem Begriff Krise beschrieben werden. In der Europäischen Union bewegt die Schuldenkrise in Griechenland viele Bürger, ebenso die Demokratiekrise in Ungarn oder die Krise auf dem südeuropäischen Arbeitsmarkt. Jenseits der europäischen Grenzen ist von Vertrauen eher wenig zu spüren. In der Ukraine, in Russland, Libyen oder Syrien werden Interessen mit der Waffe verteidigt. Die Kriege und Unruhen sind so dramatisch, dass sich die Menschen im Nahen und im Mittleren Osten oder in Nordafrika nicht nur mehr Sorgen machen, sondern aus der Heimat fliehen. Nach Europa.

Für die um ihre Existenz kämpfenden Flüchtlinge ist die Europäische Union ein Hort der Stabilität. Vor diesem Hintergrund lohnt es sich, einen zweiten Blick auf die Krise in Griechenland und mögliche Auswege daraus zu werfen.

Griechenland trägt mit knapp elf Millionen Einwohnern zwei Prozent zum Bruttosozialprodukt der EU bei. Es zählt wirtschaftlich zu den kleinen Ländern. Geostrategisch ist die Bedeutung eine andere. Griechenland ist Europas südöstlicher Außenposten vor den Krisengebieten des Nahen und Mittleren Ostens. Als Mitglied der Europäischen Union hat das Land sich für die Werte des Westens entschieden. Es ist fest in jenem Gerüst verankert, das sich die Gemeinschaft aufgebaut hat.

Dass Griechenland den Euro einführen durfte, verdankt es nicht seiner wirtschaftlichen Stärke, sondern dem Beschluss einiger Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Gerhard Schröder. Insofern spiegelt Griechenland in diesem Fall die Grundidee des Euro wider: Der Euro ist die gemeinsame Währung derjenigen Nationalstaaten Europas, die sich zu einer besonders engen Union verabredet haben, der Währungsunion. Der Euro ist mithin nicht nur eine ökonomische Angelegenheit, sondern ein politisches Symbol, das für den gesamten Prozess der europäischen Integration steht.

Regierungen treten in der EU oft als nationale Egoisten auf

Die Nationalstaaten haben sich Strukturen geschaffen, um diesen Prozess voranzutreiben. Diese sind, bedauerlicherweise, alles andere als attraktiv. Weil nationale Regierungen zuerst ihren Wählern daheim verpflichtet sind, treten sie in der Gemeinschaft oft als nationale Egoisten auf. Wenn viele Vertreter dieser Spezies an einem Tisch sitzen, ist es zwangsläufig unmöglich, alle Interessen zu befriedigen. Kompromisse müssen verhandelt werden, und der Weg dahin führt über ein ausgeklügeltes System, dem das Wortungetüm "Prozess- und Kompromissmaschinerie" in Sinn und Bedeutung entspricht. Die Nationalstaaten beschäftigen Tausende Mitarbeiter, um diese Maschinerie zu betreiben, die zäh läuft und manchmal haarsträubende Ergebnisse hervorbringt. Aber sie hält auch den Prozess der Integration durch ständiges Miteinanderreden und Verhandeln am Leben.

Alle gegen einen

Ärger über Griechenland prägt das Treffen der Finanzminister in Riga. Yanis Varoufakis sieht sich heftigen Angriffen ausgesetzt - von allen anderen Teilnehmern. Analyse von Cerstin Gammelin mehr ... Analyse

Die griechische Schuldenkrise kann man nur dann richtig bewerten, wenn man sie in ein Verhältnis zu den wirklich lebensbedrohlichen Krisen in der Nachbarschaft der EU setzt. Ein weiteres bedeutendes Kriterium für die Analyse ist die Logik des europäischen Integrationsprozesses. Eigentlich bleibt nur eine Schlussfolgerung: Ein Rauswurf des Landes aus der Gemeinschaft, und sei es nur aus der Währungsunion, widerspräche dem Selbstverständnis der Gemeinschaft. Außerdem wäre er ein Signal dafür, dass der Einigungsprozess doch nicht unumkehrbar ist. Jene für die EU so typischen Strukturen, die über Jahrzehnte aufgebaut und immer wieder justiert wurden, gerieten in Gefahr; die Prozess- und Kompromissmaschinerie hätte versagt. Und: Wenn solche Strukturen erst einmal zerstört sind, muss man mit Kollateralschäden rechnen, die nur mit sehr großem Aufwand zu beheben wären.

Aus alledem folgt für den Umgang mit Athen zunächst: Die 240 Milliarden Euro an Schulden, die Griechenland trägt, sind es nicht wert, einen Präzedenzfall zu schaffen und ein Land aus der Gemeinschaft auszuschließen. Zugleich aber darf die griechische Krise nicht die Währungsunion insgesamt infizieren. Griechenland muss also auf der Quarantänestation der Euro-Zone bleiben, ein paar Jahre lang. Auch die Kreditgeber müssen ihre Politik ändern - keine neuen Kredite, die den Schuldenberg vergrößern. Sie können vorhandene Schulden umschichten und neue Rückzahlungsfristen vereinbaren. Athen bekommt Zeit zur Modernisierung. Die neue Krisenpolitik gäbe der griechischen Regierung die Eigenverantwortung, die sie fordert.

Allerdings gehört zur Wahrheit auch, dass viele Europäer den Verbleib Griechenlands in der Währungsunion nicht goutieren. Diese Sorgen müssen die Politiker in Brüssel und in den Hauptstädten sehr ernst nehmen. Europas Bürger haben sich früher ihren Währungen ganz unterschiedlich verbunden gefühlt. Die Deutschen hingen an der harten D-Mark. Sie war nicht mit politischen Risiken behaftet, sondern bedeutete wirtschaftliche Stärke. Franzosen und Italiener dagegen steuerten Wettbewerbsfähigkeit über politischen Einfluss auf die Wechselkurse. Die gemeinsame Währung zwingt jetzt die Bürger in allen Ländern, die Sicht der jeweils anderen zu verstehen - irgendwie. Auf dem Euro lasten wirtschaftliche, politische und geostrategische Erwartungen aus allen Ecken Europas. Auch das hebt ihn als Sinnbild des Einigungsprozesses heraus. Noch ist die Währungsunion nur halb vollendet. Wenn Europa aber zu einer gemeinsamen Haushalts- und Wirtschaftspolitik findet, werden auch die Bürger den Euro ganz akzeptieren.