Seit fünf Jahren ist die Hartz-IV-Reform in Kraft - doch die Kritik bleibt. Union und SPD denken über Änderungen nach. Fragen und Antworten zu Stärken und Schwächen im Überblick.
Für viele Menschen ist es das Symbol für den Absturz in die Armut: Wer länger als ein Jahr arbeitslos und jünger als 50 ist, erhält sofort Hartz IV (Arbeitslosengeld II). Seit fünf Jahren ist die Reform der Grundsicherung in Kraft, aber umstritten ist sie noch genauso wie am ersten Tag. Immer wieder wird eine Reform der Reform gefordert - aber was hat Hartz IV überhaupt gebracht? Die wichtigsten Fragen und Antworten dokumentiert die Süddeutsche Zeitung:
Seit fünf Jahren ist Hartz IV schon Realität - doch die Kritik bleibt. (© Foto: ddp)
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Was waren die Ziele der Reform?
Es ging um drei Kernpunkte: Durch das Zusammenlegen von Arbeitslosen- und Sozialhilfe wollte die damalige Bundesregierung eine "Betreuung aus einer Hand" schaffen und die Bürokratie verringern. Die neuen Jobcenter, in denen Kommunen und Arbeitsagenturen gemeinsam die Hartz-IV-Empfänger betreuen, sollten sich intensiver um die Betroffenen kümmern können und die Zahl der Langzeitarbeitslosen abbauen. Außerdem wollte die rot-grüne Koalition so die staatlichen Ausgaben für Hilfebedürftige senken.
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Hartz 4 bassiert auf der Annahme
"Arbeitslose wollten nicht arbeiten"
Gesetzte sollen den Druck auf diese Menschen erhöhen,
um sie arbeitswillig zu machen ...
diese Annahme ist für die Masse schlichtweg falsch
sie wurde bis heute nicht revidiert -
obwohl klar ist
daß die Ursache für die Arbeitslosigkeit
die ist
es gibt keine Jobs
ein bisschen Statistik
Im Computer von Arge Jobcenter
gibt es 4 Mio Profile von Arbeitssuchenden
dagegen gibt es 300 Tausend Arbeitsangebote
rein statistisch grob
-inhaltlich nicht passend-
gibt es für Jobs für 10 % der Suchenden
die Ursache ist
es gibt nicht genügend Jobs
und
es werden keine eingerichtet
lediglich der Druck wurde erhöht
und
die Grund-Rechte der Menschen missbraucht