Hartz IV Ansporn zum Arbeiten

CDU und FDP wollen die Hinzuverdienst-Regeln zugunsten von Hartz-IV-Empfängern ändern. Wird der Plan aufgehen und was springt für die Betroffenen heraus? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Von Thomas Öchsner

Die Idee war gut. Als die frühere rot-grüne Bundesregierung mit den Hartz-Gesetzen den Arbeitsmarkt flexibilisierte, wollte sie damit auch die Teilzeitarbeit fördern und die illegale Beschäftigung bekämpfen. Fünf Jahre später zeigt sich allerdings: Dieser Teil der Reform ist misslungen.

Empfänger von Arbeitslosengeld II ("ALG II") bevorzugen die finanziell attraktiven Minijobs, um ihr schmales Haushaltsbudget zu erhöhen. Sich mit einem niedrig bezahlten Vollzeitjob die Grundsicherung aufzubessern, lohnt sich für die Hartz-IV-Empfänger kaum.

Die schwarz-gelbe Koalition will deshalb die Hinzuverdienst-Regeln für Langzeitarbeitslose ändern. Doch das wird schwierig. Man müsse aufpassen, "dass sich nicht mehr Menschen in Hartz IV wiederfinden, die länger im System bleiben", sagt sogar Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).