Pharmabranche Klammheimlich draufschlagen - demonstrativ senken

Die Pharmabranche gibt sich ideenreich, um den Zwangsrabatt auf Arzneimittel zu umgehen. Die Kassen rechnen mit Belastungen in Millionenhöhe.

Von Nina von Hardenberg

Politiker und Vertreter der Krankenkassen haben die Pharmabranche scharf kritisiert, weil einige Hersteller offenbar versucht haben, den seit August geltenden Zwangsrabatt auf Arzneimittel zu umgehen. "Wir werden nicht akzeptieren, dass Pharmaunternehmen gegen den Willen des Gesetzgebers handeln", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jens Spahn (CDU). Die Koalition werde sicherstellen, dass der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) kein Cent verloren gehe. Empört äußerte sich auch die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer: "Solche Tricksereien der Pharmaindustrie, die allein die Beitragszahler belasten, müssen konsequent verhindert werden", sagte sie.

Zuvor war bekannt geworden, dass einige Arzneimittelhersteller ihre Preise Mitte Juli kurzfristig angehoben hatten, um sie dann Ende des Monats demonstrativ zu senken. Sie wollen damit offensichtlich den seit August geltenden Zwangsrabatt aushebeln. Dieser verlangt den Herstellern einen pauschalen Rabatt von 16 Prozent auf all jene Arzneimittel ab, für die die Krankenkassen noch keine Einheitspreise festgelegt haben. Eine kleine Passage im Gesetzestext aber lädt zum Tricksen ein: Pharmaunternehmen, die ihre Preise zum 1. August senken, bekommen diesen Betrag auf den 16-prozentigen Zwangsrabat angerechnet, heißt es da.

Die Regel sollte den Firmen einen Anreiz geben, ihre Preise von sich aus zu senken. Moderate Preise sollten belohnt werden, so die Logik des Gesundheitsministeriums. Dass die Hersteller die Preise kurzfristig erhöhen und dann wieder senken könnten, hatte zunächst niemand bedacht. Erst Anfang Juli wurden im Ministerium wohl Bedenken laut. Abteilungsleiter Ulrich Orlowski verschickte einen Brief an Krankenkassen und Pharmaverbände, in dem er klarstellte, dass die Regelung nicht durch kurzfristige Preissenkungen ausgenutzt werden dürfe. Er bat die Krankenkasse solche Vorfälle, sollte es sie denn geben, zu melden.

Die Pharmabranche scheint das wenig beeindruckt zu haben. Der Spiegel hat gleich bei mehreren Medikamenten Preissprünge festgestellt. So soll der Preis für das Krebspräparat Erbitux am 15. Juli auf 1517 Euro hochgeschnellt sein. Tags zuvor wurde es noch für 1380 gehandelt. Ähnliche Entwicklungen gebe es etwa bei der Injektionslösung Omnitrope, die Kindern mit Wachstumsstörungen verschrieben wird. Die Pharmafirma Merck sieht sich dabei sogar im Recht.

Kurzfristig die Preise erhöhen, dann wieder reduzieren

Der Spitzenverband der Krankenkassen geht davon aus, dass mehrere Hersteller die Preise kurzfristig erhöhten und senkten. Nach einer ersten Einschätzung könnte den Kassen durch dieses sogenannte Preisschaukeln eine finanzielle Belastung in Höhe eines zweistelligen Millionenbetrags entstanden sein, heißt es. Die genaue Zahl der Firmen und die finanzielle Auswirkung wird der Verband frühstens Ende August nennen können.

Das Gesundheitsministerium hat schon am Wochenende reagiert. "Sollten einige Pharmaunternehmen die Regelungen unterlaufen, bleibt das nicht ohne Konsequenzen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Daniel Bahr (FDP). Das Ministerium werde prüfen, wie durch höhere Abschläge ein möglicherweise entstandener finanzieller Schaden für die gesetzliche Krankenversicherung ausgeglichen werden könne.