Bahnhofsneubau Bahn übernimmt Mehrkosten von 1,1 Milliarden für Stuttgart 21

Baustelle von Stuttgart 21: Bahn will Mehrkosten tragen

(Foto: dpa)

Das Prestigeprojekt wird deutlich teurer: Die Bahn schätzt, dass Stuttgart 21 rund 1,1 Milliarden Euro mehr kosten wird. Sie will das Geld für das umstrittene Projekt bereitstellen.

Das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird mindestens 1,1 Milliarden Euro teurer als zuletzt geplant. Diese Neuberechnung hat die Deutsche Bahn jetzt offiziell vorgelegt.

Demnach erhöht sich der Finanzierungsrahmen von 4,5 Milliarden auf 5,6 Milliarden Euro, wie Bahn-Vorstand Volker Kefer sagte. Die Neukalkulation legte der Bahn-Vorstand am Mittwoch dem Aufsichtsrat vor. Dieser wolle die Vorlage des Vorstands nun prüfen.

Kefer sagte, die Bahn wolle die 1,1 Milliarden Euro übernehmen. Das Projekt Stuttgart 21 könne auf dieser Basis fortgesetzt werden. Ein Ausstieg aus dem Bau des unterirdischen Bahnhofs und der Anbindung an die Schnellbahnstrecke wäre nicht vertragskonform und würde überdies zwei Milliarden Euro kosten.

Die Bahn habe laut Kefer dem Aufsichtsrat vorgeschlagen, die Mehrkosten zu übernehmen. Nach Angaben aus dem Gremium ist darüber keine Entscheidung gefallen. Stattdessen soll eine weitere Sitzung einberufen werden.

Bahnchef Rüdiger Grube hatte bereits angedeutet, dass die Bahn Stuttgart 21 auch mit Mehrkosten durchziehen wolle. "Wir stehen zu Stuttgart 21, wir werden diesen Bahnhof bauen", hatte er gesagt. Ein Ausstieg sei schon rechtlich nicht möglich, da die Bahn "eine Ausführungsverpflichtung" habe.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist ebenfalls der Meinung, dass die Kosten von der Deutschen Bahn getragen werden: "Wir erwarten nicht mehr und nicht weniger, als dass die Deutsche Bahn AG die Mehrkosten übernimmt, immerhin handelt es sich um Planungsfehler der Bahn."

Stuttgart 21 hat die geplanten Kostenrahmen immer wieder gesprengt. Im November 1995 unterzeichnet der damalige CDU-Ministerpräsident Erwin Teufel mit Bund, Stadt und Bahn eine "Rahmenvereinbarung zur Finanzierung". 4,893 Milliarden sind darin genannt - Deutsche Mark wohlgemerkt. Im April 2008 ist bereits von drei Milliarden Euro die Rede, später von vier Milliarden. Zuletzt war bereits die Rede von sechs Milliarden Euro (Hintergründe in diesem SZ-Artikel).

Gegner des Bauprojekts bezweifeln, dass die Kostenspirale damit zu Ende ist. Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer nannte sechs Milliarden Euro eine "Unterkante". Die Bahningenieure des Büros Vieregg & Rössler rechnen damit, dass das Projekt 8,5 Milliarden Euro kosten wird.