Kommunisten sind gefährlich - so stand es vor 40 Jahren im Radikalenerlass. Ob Postboten oder Lehrer, der Verfassungsschutz belegte damals Tausende Beamte mit einem Berufsverbot. Klaus Lipps war selbst betroffen, konnte seine Stelle nur durch Prozesse behalten. Heute kämpft er für die, die weniger Glück hatten.
Von
Tanjev Schultzmehr...
Meinung
Die "Extremismusklausel", die Kristina Schröder von Antifa-Gruppen verlangt, ist ein Akt der Demütigung: Wer sich gegen Neonazis auflehnt, soll erst versichern, dass er selbst ein lupenreiner Demokrat ist. Das ist so, als würden Patienten von ihrem Zahnarzt einen Nachweis verlangen, wie gründlich er sich selbst die Zähne putzt.
Ein Kommentar von
Tanjev Schultzmehr...
Weg von wahnsinnigen Banker-Spekulationen - zurück zur Verantwortung: Zum Schutz des Eigentums braucht es durchgreifende Überprüfungen von Bankern und Großbanken.
Ein Gastbeitrag von
Peter Gauweilermehr...
Es wird kommentiert, als wäre Günter Grass' Werk "Was gesagt werden muss" ein großes politisches, wenn nicht sogar militärisches Ereignis. Es ist es aber nicht. Die Diskussion über das Gedicht des Literaturnobelpreisträgers erhellt den Zustand der politischen Debatte. Es ist, als könne man gar nicht mehr reden über die Gründe der Feindschaft zwischen Israel und Iran.
Von
Thomas Steinfeldmehr...
Meinung
Es ist so eine Sache mit dem Verfassungsschutz: Seine Arbeit wird ohnehin von vielen kritisch beäugt. Jetzt wurde bekannt, dass er Abgeordnete der Linken im Bundestag überwacht - von den Neonazi-Morden aber will er nichts mitbekommen haben. Wieder einmal beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss mit dem Inlands-Geheimdienst. Doch diesmal geht es um die Daseinsberechtigung des Verfassungsschutzes überhaupt und um die Frage: Ist er nur überflüssig - oder gefährlich?
Ein Kommentar von
Heribert Prantlmehr...
Deutliche Worte eines Unbeugsamen: Peter Gauweiler spricht beim Aubinger Herbstfest Klartext - zur Kommunalpolitik und zur Griechenland-Krise. Dabei stänkert der CSU-Mann gegen Grüne, Geldelite - und EU-Kommissar Günther Oettinger.
Von
Franz Kottedermehr...
Initiativen gegen Rechtsextreme müssen für die Verfassungstreue ihrer Partner geradestehen, wenn sie Geld vom Bund bekommen wollen. Die Vereine klagen über den Überprüfungswahn.
Von
Heribert Prantlmehr...
Von Willy Brandts Kniefall bis zum RAF-Terror und einem Kanzlerkandidaten aus Bayern: Die siebziger Jahre sind das politische Jahrzehnt der Bundesrepublik.
Von
Gökalp Babayigitmehr...
Sie ziehen an einem Strang: Die Ex-Minister Herta Däubler-Gmelin und Gerhart Baum sollen neben dem Datenskandal der Telekom nun den bei der Bahn aufklären.
Von
Hans Leyendeckermehr...
Er hat den großen Lauschangriff gestoppt und die Vorratsdatenspeicherung verhindert: Egal, wo seine FDP stand, Burkhard Hirsch blieb sich treu.
Von
Heribert Prantlmehr...
Michael Csaszkóczy darf nicht unterrichten, weil er einer angeblich verfassungsfeindlichen Antifa-Gruppe angehört. Nun kommt der Fall erneut vor Gericht.
Von
Tanjev Schultzmehr...
Das Landgericht Wiesbaden muss feststellen, ob die Transaktionen des einstigen Innenministers Manfred Kanther strafbar waren. Es geht um Pflicht, Untreue und viel Geld.
Von
Von Detlef Esslingermehr...
Uli Hoeneß bringt in Jugoslawien mit einem Elfmeter den Siegeszug der Deutschen zum Erliegen - er steht schon an der Schwelle zur zweiten Karriere.
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Vor zwanzig Jahren: "Wem die Stunde schlägt, ist ungewiss." Der Spiegel blickt mit einer Reportage in den Abgrund der medizinischen Katastrophe. Doch AIDS hat die Gesellschaft auch ein wenig humaner und freier gemacht.
Von
GUSTAV SEIBTmehr...
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