Wahlen in Portugal Geister an der Urne

Der Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal ist zwar offen, aber schon jetzt verzerrt: Fast jeder zehnte portugiesische Wahlberechtigte ist eine Karteileiche. Der Oppositionspartei kommt das zugute.

Von Javier Cáceres

Ein Gespenst geht um in Portugal. Oder genauer: 755.800 Gespenster. Auf diese Zahl belaufen sich nach Berechnungen von Luís Teixeira und José Bourdain, zwei Lissaboner Politologen, die Phantome, die bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag in Portugal theoretisch mitwählen dürfen - und das Ergebnis der Neuwahl, die wegen der Schuldenkrise des Landes nötig wurde, auf bizarre Art verzerren könnten.

Bei den meisten Phantomen handelt es sich um Tote, die noch in den Wahlregistern stehen. Teixeira und Bourdain spürten ihnen nach, indem sie das Register mit den Daten des Nationalen Statistikinstituts, des Einwohnermeldeamts und der Grenzbehörden verglichen. So fanden sie heraus, dass die Phantome etwa acht Prozent der neun Millionen Wahlberechtigten ausmachen.

Imaginäre Geisterpartei als drittstärkste Kraft

Als Gründe für die Existenz der Geisterwähler nennt Teixeira nicht nur Schlamperei und bürokratische Trägheit. Es bestehe auch ein wirtschaftliches Interesse an aufgeblähten Wahlberechtigten-Zahlen, denn von der Größe der Wahlkreise hing lange Zeit ab, wie viel Geld die Lissaboner Zentralregierung den Provinzen zusteckte. Diese Angaben nun zu korrigieren, sei schwierig, auch weil man nicht wisse, wie viele Auswanderer unter den "Geisterwählern" sind. Denen könne nicht einfach das Wahlrecht aberkannt werden. Laut Teixeira wurde immerhin einiges unternommen, um das Register der Realität anzupassen: Vor der Präsidentschaftswahl im Januar entfernte man kurzerhand die 3100 Portugiesen aus den Registern, die vor 1906 geboren wurden, nach menschlichem Ermessen aber schon tot waren.

Über das Wahlverhalten der Phantome lässt sich offenbar besser spekulieren als über die Absichten vieler Portugiesen, die quicklebendig sind, laut Umfragen aber noch nicht wissen, ob und wen sie wählen wollen. Teixeira und Bourdain kommen in ihrer Studie zu dem Schluss, dass die Phantome insbesondere die größte Oppositionspartei begünstigen, die konservative PSD, die in Umfragen knapp vor den regierenden Sozialisten liegt. Das liegt daran, dass sich die Anzahl der Abgeordneten, die die 20 Wahlkreise ins Parlament schicken, an der Anzahl der potentiellen Wähler orientiert. Ein Wahlkreis kann also unter-, ein anderer je nach Phantomzahl überrepräsentiert sein.

Den Politologen zufolge bestimmen die konservativen Hochburgen Faro, Madeira und Viana do Castelo über drei Abgeordnete, die eigentlich den vergleichsweise "roten" (und fast gespensterfreien) Städten Porto und Setúbal zustehen müssten. Entscheiden diese Städte damit auch über die Regierungsmehrheit? Kann passieren. Wie hoch das Verzerrungspotential ist, zeigt ein anderes Gedankenspiel: Würden die Phantome geschlossen zur Wahl gehen und eine imaginäre Geisterpartei wählen, wäre diese hinter Sozialisten und Konservativen drittstärkste Kraft im Parlament.

Abhilfe würde nur eine Änderung des Wahlrechts schaffen. "Man müsste das gesamte Land zu einem einzigen Wahlkreis erklären, wie im vergleichbar großen Holland", so Teixeira. Das aber ist schwierig, weil das aktuelle Proporzverfahren (nach D'Hondt) den beiden größten Parteien Vorteile verschafft. Im Wege der Sparmaßnahmen wünschen sich allerdings viele Portugiesen ein kleineres Parlament. Die Ultraliberalen von der CDS-Partei, die wohl in jedem Fall an der Regierung beteiligt sein werden, sind von dem Plan begeistert: Als kleinere Partei sind sie Hauptbenachteiligte der Geisterwähler Portugals.