Vorstoß von Pirat Johannes Ponader Partei der Hartz-IV-Opfer

Seine feurige Anklageschrift gegen die Agentur für Arbeit sorgte für Wirbel, jetzt sucht Johannes Ponader im Netz Mitstreiter. Der Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens und politische Geschäftsführer der Piraten verpasst seiner Partei damit einen Schubs nach links - und wird dafür heftig kritisiert.

Von Hannah Beitzer

Eigentlich sollen Piratenvorstände, so will es die Basis, nicht persönlich im Rampenlicht stehen. Sie sollen Sprachrohr und Moderatoren der Partei sein, vermitteln, schlichten, organisieren. Doch kaum war Johannes Ponader zum politischen Geschäftsführer gewählt, verging keine Woche ohne ausführliche Medienberichte über seine Person. Denn Ponader, der sich selbst als "Lebenskünstler" bezeichnet, bezieht Arbeitslosengeld II. Zumindestens manchmal, wenn seine Einkünfte aus der freiberuflichen Arbeit als Regisseur, Schauspieler und Theaterpädagoge nicht ausreichen.

Nun hat er in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine Anklageschrift gegen die Agentur für Arbeit veröffentlicht und seinen "Rücktritt vom Amt" angekündigt - ein hübsches Wortspiel, das im Netz für einige Verwirrung sorgte, da sich mit diesen Worten zuletzt eher überlastete Piraten-Vorstände von ihren Ämtern verabschiedeten. In dem Text beklagt Ponader, von der Agentur für Arbeit gegängelt und unnötig kontrolliert worden zu sein.

So habe Agenturchef Heinrich Alt beim Vorsitzenden der Piratenpartei, Bernd Schlömer, angerufen, um mit ihm über Ponader zu sprechen - und angedeutet, man müsse Ponader "härter anpacken, wenn öffentlicher Druck entstehe". Auch habe man ihm die Bezüge gekürzt, obwohl er für seinen Posten als politischer Geschäftsführer kein Geld erhalte. Bei einem unangekündigten Besuch von Agenturmitarbeitern habe man seine "Grundrechte mit Füßen getreten".

Die Mitarbeiter der Agentur für Arbeit seien zudem überfordert, sie stünden unter ernormem Druck, heißt es in dem Artikel weiter. Jeden Morgen müssten sie Videobotschaften aus Nürnberg ansehen. "Wer die Quoten nicht erfüllt, fliegt raus", heißt es im Text.

Agenturchef Heinrich Alt hat den Vorwürfen im Interview mit der Bild-Zeitung umgehend widersprochen und seine Sicht der Dinge dargelegt: Wenn in Deutschland jeder so denke wie Ponader, würde das "unser Sozialsystem in den Ruin treiben". Sozialleistungen seien für Bedürftige gedacht - "nicht für junge Lebenskünstler mit 1,0-Abitur und Studium, die sich auf Kosten der Steuerzahler, also auch dem Kleinverdiener, selbst verwirklichen wollen".

Ponader hat sein Thema gefunden

Fest steht: Ponader hat sein Thema gefunden. "So wie mir geht es vielen. Schickt mir eure Erlebnisse mit dem Jobcenter. Wir veröffentlichen sie auf jobcenterleaks.de", fordert er seine Follower auf Twitter auf. Dort trudeln jetzt nach und nach Beschwerden über die Arbeitsweise der Agentur für Arbeit ein. Von unsinnigen Qualifikationsmaßnahmen ist da die Rede, von Sachbearbeitern, die ihr eigenes Formular nicht verstünden, von nicht beantworteten Anfragen. Aber vor allem zieht sich durch die Beiträge das Gefühl, als Arbeitsloser nicht ernst genommen und nicht menschlich behandelt zu werden.