Verteidigungspolitik Deutschland plant neue Drohne mit Frankreich und Italien

Eine Aufklärungsdrohne vom Typ "Euro Hawk". Die Bundesregierung plant derzeit die Entwicklung einer neuen Drohne.

(Foto: dpa)
  • Es wäre ein Wandel in der deutschen Verteidigungspolitik: Die Bundesregierung will gemeinsam mit Frankreich und Italien den Bau einer Drohne beginnen, die möglicherweise auch Waffen abfeuern könnte.
  • Bisher verfügt die Bundeswehr lediglich über veraltete Aufklärungsdrohnen.
  • Deutschland und Frankreich wollen außerdem ihre Zusammenarbeit im Bereich der Satellitenüberwachung fortsetzen.

Gemeinsame Drohne bis spätestens 2025

Wenn heute in Berlin die Regierungen von Frankreich und Deutschland zu ihren halbjährlichen Konsultationen aufeinandertreffen, wird es auch um brisante Rüstungsprojekte gehen. So wollen Deutschland und Frankreich gemeinsam mit Italien eine Drohne entwickeln - frühestens bis 2020, spätestens bis 2025. Dies hat das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Verteidigungsministerium am Montag den Obleuten im Bundestag mitgeteilt, wie aus einem Papier hervorgeht, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Noch in diesem Jahr soll demnach eine technische Vereinbarung für das Rüstungsprojekt unterzeichnet werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll sich ebenfalls bald mit dem Projekt befassen.

Von der Leyen bereit für Kampfdrohnen

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Formulierung mit Brisanz

Für Aufregung sorgte insbesondere eine Formulierung, die auf Einsatzmöglichkeiten des unbemannten Flugzeugs abzielt. Die Rede ist von einer neuen Generation europäischer Drohnen, "deren Fähigkeiten über die heutiger Systeme hinausgehen". Das heißt wohl, dass die Länder eine Drohne entwickeln werden, die Waffen tragen und abfeuern kann. Bisher verfügt die Bundeswehr noch nicht über diese umstrittenen Kampfdrohnen.

Bereits seit Längerem gibt es aber eine Diskussion darüber, ob die Bundeswehr solche Waffensysteme aus dem Ausland kaufen oder leasen könnte. Verteidigungsministerin von der Leyen befürwortet dies grundsätzlich, in den Reihen des Koalitionspartners SPD gibt es jedoch auch Kritiker. Im Koalitionsvertrag wurde nur vereinbart, die Anschaffung von Kampfdrohnen zu prüfen, insbesondere auch im Hinblick auf verfassungsrechtliche und ethische Fragen.

Derzeit verfügt die Bundeswehr lediglich über Aufklärungsdrohnen einer älteren Generation. Von der Leyen hatte die ursprünglich geplante Serieneinführung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk im Oktober 2014 wegen großer technischer Probleme ausgeschlossen.

Angriff oder Verteidigung

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210 Millionen Euro aus Deutschland für französisches Satellitensystem

Frankreich und Deutschland wollen dem Papier zufolge auch ihre Kooperation bei der Satellitenaufklärung fortsetzen. Aufgrund der "sehr guten Erfahrungen" planen beide Seiten, auch mit den neuen Systemen SARah (deutsches Nachfolgesystem von SAR-Lupe) und CSO (Composante Spatiale Optique; französisches System) zusammenzuarbeiten.

Deutschland wird sich am französischen CSO-System wohl mit etwa 210 Millionen Euro beteiligen, um den Bedarf der Bundeswehr an "elektro-optischen Satellitenbildern" zu decken.