USA "Herr Präsident, das ist illegal"

John Hyten steht zwischen Donald Trump und den Atomwaffen.

(Foto: AP)
  • John Hyten ist US-General und für die Nuklearwaffen des Landes zuständig.
  • Auf einer Konferenz sagte er, wie er auf einen ungerechtfertigten Befehl von US-Präsident reagieren würde.
  • Nämlich mit den Worten: "Herr Präsident, das ist illegal."

Donald Trump hat zwar die Abschusscodes für Nuklearwaffen der USA, doch der US-Präsident kann die Raketen nicht alleine starten lassen. Dazu braucht er die Hilfe des dafür zuständigen Generals. Viele Menschen dürfte beruhigen, was John Hyten, Oberbefehlshaber des Strategischen Kommandos der Vereinigten Staaten, jetzt bei einer internationalen Konferenz in Halifax sagte.

"Ich glaube, einige Leute halten uns für blöd", sagte er. Er habe sich mit Trump besprochen und dem Präsidenten gesagt, dass er illegale Einsätze nicht ausführen könne. "Falls es illegal ist, raten Sie, was passieren wird. Ich werde sagen: 'Herr Präsident, das ist illegal.' Und raten Sie, was er tun wird? Er würde sagen: 'Was wäre legal?'", sagte Hyten. Dann würde über Alternativen diskutiert werden. Er sagte außerdem: "Wir sind keine dummen Menschen. Wir machen uns über diese Dinge viele Gedanken."

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Hytens Äußerungen spielten auf den verbalen Schlagabtausch zwischen Washington und Pjöngjang ab, in welchem Trump mehrmals Andeutungen auf einen Einsatz von Nuklearwaffen gegen Nordkorea machte. Trump hatte dem Land unter anderem bei seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung mit der "totalen Vernichtung" gedroht.

Die zunehmenden Spannungen zwischen beiden Staaten haben bei US-Abgeordneten beider Parteien zu einer Diskussion über die Befugnisse des Staatsoberhaupts geführt. Am Dienstag beriet ein Senatsausschuss zum ersten Mal seit mehr als vier Jahrzehnten darüber, ob die Autorität des US-Präsidenten zur Anordnung eines Atomwaffenangriffs geändert werden sollte.

In Berlin demonstrierte an diesem Wochenende ein breites Bündnis von Friedens-, Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen gegen atomare Aufrüstung. Die Demonstranten bildeten dazu auch eine Menschenkette zwischen den Botschaften der USA und Nordkoreas. Sie forderten unter anderem die neue Bundesregierung auf, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten und die US-Atombomben aus Deutschland abzuziehen. An der Aktion nahmen den Veranstaltern zufolge etwa 700 Menschen teil.

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