US-Politik Die USA liegen unter Trump im Trümmerstaub

Es war eine Horrorwoche für Washington: Ein Präsident außer Rand und Band und ein Kommunikationschef, der vulgär daherredet. Und jetzt? Wird alles noch schlimmer.

Kommentar von Stefan Kornelius

Nach einer Woche nie dagewesener Vulgaritäten, Intrigen, grandioser Niederlagen und schmerzhafter Abschiede geht das politische Amerika in die Sommerpause. Wenn es wiederkommt, wird nichts besser, sondern alles noch schlechter sein. Denn dieses System und dieser Präsident an seiner Spitze sind in Art und Denke unvereinbar mit der Mechanik einer Demokratie. Diese verlangt nach Ausgleich und Gespür für eine komplizierte Gesellschaft. Weder Donald Trump noch die Republikanische Partei haben das Gefühl für und das Bedürfnis nach Ausgleich. Sie wollen den Krieg. Und den werden sie bekommen.

Dieser Krieg könnte bereits in der Sommerpause beginnen. Wer auch immer glaubt, die Darbietungen der vergangenen Tage ließen sich nicht mehr steigern, der muss umdenken. Das Szenario sieht so aus: Der Präsident will seinen Justizminister loswerden, um einen Erfüllungsgehilfen zu installieren. All dies muss in der Sommerpause passieren - Trump kann die Abwesenheit des Kongresses nutzen, um einen Minister auch ohne Anhörungsverfahren ins Amt zu hieven. Dieser Ersatzmann könnte dann den Russland-Sonderermittler Robert Mueller entlassen. Trump wäre seine größte Sorge los: die Enttarnung seiner dubiosen Geschäftsverhältnisse und Abhängigkeiten - womöglich mit und von Russland. Wenn Trump dies so umsetzte, brächte ihn das freilich ziemlich nahe an ein Amtsenthebungsverfahren.

Anpacken oder Klappe halten

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Zu plump? Was ist schon plump bei einem Präsidenten, der vor Tausenden Pfadfinderjungs und -mädchen über das frivole Leben der New Yorker Geldhaie, über Yachten und fantastische Partys Auskunft gibt? Ein 71-Jähriger redet schwülstig und lüstern vor Zwölf- und 13-Jährigen. Und das als Präsident der USA.

Amerika durchlebt eine unvergleichbare Zeit seiner Geschichte. So etwas wie Trump gab es noch nie. Ein halbes Amtsjahr fühlt sich an wie eine komplette Wahlperiode. Das Reservoir an Nachsicht leert sich, um Deutung muss man sich nicht mehr bemühen. Neues gibt es nicht mehr zu entdecken. Unbekannt ist höchstens die Menge an Abschaum, die dieser Mann und seine Entourage produzieren. Trump zieht das Land hinab und zerstört alle Maßstäbe über Moral, Ethos, Anstand, Ehrlichkeit. Dies ist die größte Gefahr, die von dieser Präsidentschaft ausgeht: Die USA und mithin auch nicht wenige Teile der Welt richten sich ein in der Trivialität Trumps, sie akzeptieren seinen Umgang, seine Vorstellung von Politik, seine Profanität als die neue Normalität.

Die USA haben eine Katastrophenwoche erlebt

Niemand verkörpert diese halbseidene Dumpfwelt besser als Anthony Scaramucci, der sich jetzt Kommunikationsdirektor im Weißen Haus nennt, dessen Worte aber in einer Familienzeitung nicht gedruckt werden können. Die Entlassung - oder besser: der öffentliche Foltertod - von Stabschef Reince Priebus gewährt tiefe Einblicke in die Arbeitsweise eines Präsidenten, der noch nicht wirklich mit einem Weltproblem konfrontiert worden ist. Düster die Vorstellung, Trump hätte eine Krise wie den Terrorangriff vom 11. September 2001 zu bewältigen.

Die USA haben eine Katastrophenwoche erlebt. Die Republikaner im Kongress sind an ihrem wichtigsten Gesetzgebungsvorhaben zerschellt - der Abschaffung der Gesundheitsreform Barack Obamas. Ihre Mehrheit bringt den Republikanern nichts, ihr Präsident ist keine Hilfe. Die Partei ist orientierungs- und führungslos. Trump selbst kann keinen einzigen legislativen Erfolg vorweisen: Obamacare lebt, neue Infrastrukturprojekte sind nicht bewilligt, die Steuerreform ist nicht mal geschrieben.

Trump hat sich nun mit Leuten umgeben, die zu ihm passen

Stattdessen demontiert der Präsident den Justizminister und den Stabschef im Weißen Haus, legt sich beim Thema Transgender-Soldaten mit dem Militär an, fordert die Polizei zu Gesetzesbruch auf und zerstört den auswärtigen Dienst, der ohne Personal verkrüppelt. Eigentlich müsste der Außenminister im Zorn gehen.

Wenn sich der Trümmerstaub gelegt haben wird, könnte sich gleichwohl ein interessantes Bild abzeichnen: Endlich hat sich Trump nun mit Leuten umgeben, die zu ihm passen. Und endlich hat die republikanische Mehrheit im Kongress verstanden, dass sie mit diesem Präsidenten ihre Mehrheit nicht wird halten können. Die Lager in Washington teilen sich. Im Weißen Haus sammeln sich die Getreuen, die durch ihre azurblau verspiegelten Brillen die Welt als Bühne für eine nie dagewesene Egoshow betrachten. Und im Kongress zählen sie die heilen Knochen.

Amerikas Exekutive und Legislative sind am Boden. Es wächst, in allen Verästelungen dieser Demokratie, der Wunsch nach Widerstand. Es wird noch schlimmer werden müssen, ehe es besser wird.

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