Ein für diesen Samstag geplanter Neonazi-Aufmarsch in Dortmund mit bis zu 1000 Teilnehmern ist endgültig verboten. Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitag erstmals das Verbot durch den Dortmunder Polizeipräsidenten bestätigt.
Hintergrund ist ein wenige Tage zuvor verhängtes Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung "Nationaler Widerstand Dortmund". Aus deren Führungskreis stammt der Anmelder des Aufmarsches. Eine für Freitagabend geplante Kundgebung der Neonazis in Dortmund als Vorveranstaltung für den Samstag blieb ebenfalls verboten.
Der "Nationale Widerstand Dortmund" war seit Jahren stets Anfang September zum Antikriegstag aufmarschiert. Dabei hatte es immer wieder Gewaltausbrüche gegeben - von den Rechtsextremen ebenso wie von linksgerichteten Gegendemonstranten. Trotz des Aufmarschverbotes sind weiter Gegenaktionen geplant, unter anderem vom DGB und der Stadt. Die große Gegendemo parallel zum Aufmarsch am Samstag sagte der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus allerdings ab.
Der Rechtsextremismusforscher Dierk Borstel der Uni Bielefeld betrachtet die Verbote als schweren Schlag gegen Rechts. "Die Szene ist verunsichert", sagte Borstel. Er erwartet allerdings, dass sich der Führungskader in Dortmund erneuert. Die Frage sei, ob künftig mehr Gewalt zu erwarten sei. Die Erneuerung könne Wochen oder Monate dauern. Die Stadt habe jetzt die Chance, junge Mitläufer aus der Szene herauszuholen. Das sei eine Aufgabe aller.
Die Anfang des Jahres gebildete Taskforce der Polizei müsse den Neonazis aber weiter auf den Füßen stehen. Die Gruppe vertrete eine neuere Art in der Neonaziszene und hebe sich schon durch die jugendliche, szenige Bekleidung von den Skinheads ab. Sie sei ebenso gewaltbereit, gehe aber durchdachter vor. Die Autonomen Nationalisten hatten zuletzt zusammen mit der Skinheadfront Dortmund-Dorstfeld die Gruppe "Nationaler Widerstand Dortmund" gebildet.