Ein Kommentar von Michael Bauchmüller

Sie kennt sich in der internationalen Klimapolitik aus wie keiner ihrer Amtskollegen, doch diesmal irrt die Kanzlerin: Merkel hatte zum Auftakt der entscheidenden Phase bei der Klimakonferenz in Durban erklärt, von den Schwellenländern sei beim Klimaschutz einstweilen nichts zu erwarten. Doch nun geht plötzlich China in die Offensive. Auf dem Spiel steht ab jetzt nicht nur der Klimaschutz, sondern auch Merkels guter Ruf.

Unter den Staats- und Regierungschefs der großen Industriestaaten gibt es wohl niemanden, der sich mit internationaler Klimapolitik so auskennt wie Angela Merkel. Als Umweltministerin half sie Mitte der neunziger Jahre maßgeblich, das Kyoto-Protokoll auf den Weg zu bringen. Als Kanzlerin rang sie den acht größten Industrienationen in Heiligendamm erstmals ein Bekenntnis zum Klimaschutz ab. Doch diesmal irrt Merkel.

Just zum Auftakt der entscheidenden Phase bei der Klimakonferenz in Durban meldete sich Merkel per Videoblog zu Wort. Von den großen Schwellenländern sei beim Klimaschutz einstweilen nichts zu erwarten, warnte sie. Mithin sei auch eine Fortsetzung des Kyoto-Protokolls in Durban nicht zu erreichen.

So wenig Kampfesmut, von einer derart erfahrenen Verhandlerin, zu diesem Zeitpunkt? Das allein ist schon taktisch unklug. Denn auch in Durban leben die Verhandlungen davon, dass eben vieles möglich ist, wenn sich viele Staaten bewegen. Oder aber nichts, wenn Staaten wie Deutschland von vornherein aufgeben.

Gut möglich, dass die Ereignisse die Kanzlerin diesmal überholen. Denn erstmals geht nun das wichtigste aller Schwellenländer, China, in die Offensive. Peking will sich auf den Klimaschutz verpflichten, wenn die Europäer und andere das Kyoto-Protokoll fortsetzen. Die Europäer wiederum würden das tun, wenn Chinesen und andere sich auf Klimaschutz zu verpflichten bereit sind.

Plötzlich ist selbst ein Erfolg der Klimakonferenz nicht mehr ausgeschlossen, ungeachtet der Unkenrufe aus dem Kanzleramt. Dafür allerdings muss Merkel nun mitkämpfen. Auf dem Spiel steht ab jetzt nicht nur das Kyoto-Protokoll, sondern auch ihr guter Ruf.

(SZ vom 06.12.2011/aho)