Die SPD hat ihre drei Musketiere losgelassen: Steinmeier, Steinbrück, Müntefering. Drei Spitzengenossen, drei Interviews, drei gezielte Angriffe auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. Alle an einem Tag.
Es geht vordergründig um ein Gesetz zur Bekämpfung von Steueroasen. Die SPD hat einen Vorschlag. Die Union weiß noch nicht, was sie davon halten soll. Das ist nicht neu. Sie und die Kanzlerin wissen in diesen Tagen oft nicht, was sie von irgendetwas halten sollen. Eine Schwäche, die die SPD für sich zu nutzen versucht. Verständlich. Sonst hat sie ja nichts.
Der Wahlkampf ist da. Im Juni ist schon Europawahl, drei Landtagswahlen stehen Ende August an. Am 27. September dann Bundestagswahl. Ein dichtes Programm mit großem Finale. Derzeit hat die SPD Oberwasser. Sie gibt vor, die besseren Konzepte gegen die Krise zu haben, ist davon überzeugt, einen klareren Kurs in Sachen Enteignung der Hypo Real Estate oder für die Rettung von Opel zu fahren. Dagegen treten die innerparteilichen Differenzen nun ausnahmsweise mal in der Union offen zu Tage - CSU und CDU-Wirtschaftsflügel sei Dank.
Das muss nicht lange so bleiben. Sobald sich die Union wieder einig ist, rutscht auch dieser Streit in die Vergangenheit und die SPD-Kämpfer können ihre Degen wieder einpacken auf der mühsamen Suche nach neuen Angriffspunkten.
Abhängig von der Schwäche der anderen
Noch sind die Sozialdemokraten nicht in der Lage, beim Wähler aus eigener Kraft Punkte zu sammeln. Sie ist allein abhängig von der temporären Schwäche der Union. Und selbst die hat die SPD bisher nicht stärker gemacht.
In der Hochzeit des Wahlkampfes wird sich deutlich zeigen: Ohne eklatante Fehler der Union wird die SPD kaum eine Chance haben. Im Willy-Brandt-Haus wird das natürlich anders gesehen. Hier wird bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf frühere Wahlkämpfe verwiesen, bei denen die SPD in den Umfragen schon verloren hatte, aber etwa Gerhard Schröder es dennoch geschafft habe, die Stimmung zu drehen.
Wahlkampf ohne Vergleichsmaßstab
Was die Genossen gerne vergessen: Steinmeier ist nicht Schröder. Und dieser Wahlkampf wird keiner sein, der mit irgendeinem anderen vergleichbar wäre. Schon allein weil die schärfsten Gegner gemeinsam in der Regierung sitzen.
Die SPD rettet diesmal keine Flut und kein Professor aus Heidelberg. Schon in der andauernden Finanz- und Wirtschaftskrise vermag sie es nicht, sich glaubwürdig als bessere Hälfte darzustellen, auch wenn sie das redlich versucht. Die CDU hat immerhin noch den nicht zu unterschätzenden Kanzlerbonus. Die SPD hat nur Steinmeier.
Noch hat der nicht zeigen können, was er denn besser machen würde als Merkel. Sein Programm lautet lediglich: Schwarz-Gelb verhindern. Ein echtes Politikangebot ist das nicht.
Allein ein schwerer politischer Fehler von Merkel oder der Union kann der SPD helfen. Merkel hat aber aus dem Wahldesaster 2005 gelernt. Sie wird sich auf nichts mehr festlegen lassen, was ihr irgendwie schaden könnte. In den vergangenen Jahren ist sie gut damit gefahren. Und selbst in der Krise scheint ihr das kaum einer übelzunehmen.
Die drei SPD-Musketiere Steinmeier, Steinbrück und Müntefering müssen also die Schlagzahl erheblich erhöhen, um Merkel zu Fehlern zu zwingen. Bisher aber wirken sie eher wie Musketiere im Schlafrock. Sie schlagen zu, aber treffen nicht ernsthaft. Wenn sich das nicht ändert, dann können sie sich schon mal überlegen, wer von ihnen den Oppositionsführer im Bundestag gibt.