Saudi-Arabien Das verunsicherte Königreich

Das Land spielt eine bedeutende Rolle im Nahen und Mittleren Osten und ist in viele Konflikte dort involviert. Zugleich ist Riad Verbündeter des Westens. Sebastian Sons beleuchtet diese Doppelrolle und die damit verbundenen Risiken.

Von René Wildangel

Sebastian Sons tritt mit seinem Buch an, Licht in die "Black Box Saudi-Arabien" zu bringen. Was er dabei zutage fördert, ist zwar weitgehend bekannt. Aber sein Buch richtet sich nicht an Fachleute, sondern eine interessierte Öffentlichkeit. Gerade in Deutschland steht Saudi-Arabien in jüngster Zeit als "problematischer Verbündeter" angesichts gravierender Menschenrechtsverletzungen und des Exports einer extremistischen Islamauslegung zunehmend auf dem Prüfstand.

Sons beginnt mit einem Abriss der Geschichte und Politik, in dem er das bis heute bestehende Zweckbündnis des saudischen Königshauses mit dem wahabitischen Klerus beleuchtet. Besonders einschneidend war dabei die Besetzung der Großen Moschee in Mekka 1979 durch militante Islamisten, der eine Beseitigung nahezu aller verbliebenen liberalen Tendenzen durch das Königshaus folgte. Durch die Besänftigung strenger Religionsgelehrter sollte, so der Autor, "die islamische Deutungshoheit" wiederhergestellt werden. Das Verhältnis der Monarchie zum radikalen Islam blieb widersprüchlich. Solange es im eigenen Interesse lag und die Wahabiten als "Erfüllungsgehilfen des saudischen Königshauses" benötigt wurden, erhielt auch ihre weltweite Mission staatliche Unterstützung. Radikale Dschihadisten von Afghanistan bis Syrien wurden toleriert und aktiv unterstützt, bis sie spätestens in Form des "Islamischen Staates" und seiner Anschläge auf das Königreich zu einer Gefahr geworden sind. Der seitdem massiv betriebene Anti-Terrorkampf wird auch zur erbitterten Verfolgung politischer Oppositioneller und Menschenrechtler missbraucht.

Wer auf Twitter oder Facebook zu deutlich wird, muss mit Verhaftung rechnen

Zugleich vollzieht sich ein dynamischer gesellschaftlicher Wandel, dessen Endpunkt noch nicht abzusehen ist. Die Bevölkerung des Landes ist zwischen 1950 und 2013 von drei auf 30 Millionen gewachsen, 70 Prozent sind jünger als 30 Jahre. In Großstädten wie Dschidda ist im Privaten eine bemerkenswerte und vielfältige Kunst- und Kulturszene entstanden. Den Umbruch hat der Autor auch während eigener Reisen beobachtet. Zwar gelten im Land weiterhin strenge Vorschriften zur Geschlechtertrennung und Verschleierung von Frauen. Dennoch hat eine saudische Studentin keine Bedenken, den Autor zum Kaffee in Riad zu treffen, in aller Öffentlichkeit. "Ich komme sogar ohne Schleier", sagt sie. Die Macht der einst berüchtigten Religionspolizei ist mittlerweile beschnitten. Frauenrechte sind kein Tabuthema mehr im Land, Kampagnen gegen das Frauenfahrverbot oder andere Einschränkungen finden in den sozialen Medien viel Aufmerksamkeit. Doch wer auf Twitter oder Facebook zu deutlich wird, muss mit Verhaftung rechnen. Die meisten Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten sitzen im Gefängnis. Forderungen nach einer politischen Öffnung wurden zur Zeit des Arabischen Frühlings massiv unterdrückt.

Skeptischer Blick in die Zukunft: König Salman bin Abdulaziz bei einem Festakt in der King Faisal Air Academy im Januar.

(Foto: Bandar al-Jaloud/AFP)

Mit ähnlicher Härte agiert die saudische Regierung in der Außenpolitik. Sons diagnostiziert bei Saudi-Arabiens Herrschern akute Angstneurosen in Form von "Iranoia" und "Schianoia", die mitverantwortlich sind für das militärische Engagement in regionalen Konflikten wie Syrien, Bahrain oder Jemen, in denen Saudi-Arabien als sunnitische Schutzmacht interveniert und den iranischen Einfluss zurückdrängen will. Außer dem schiitisch-sunnitischen Gegensatz geht es in dem Konflikt beider Länder aber vor allem um die geopolitische Vormachtstellung in der Region.

Sons sieht das Königreich in einer Phase tiefer Verunsicherung, die durch die gewachsene internationale Kritik verstärkt wird. Personifiziert wird das durch die weltweiten Proteste gegen die öffentliche Auspeitschung des Dichters und Internetaktivisten Raif Badawi. Dazu kommt die scharfe Kritik an Völkerrechtsverletzungen der saudischen Kriegsführung im Jemen. Auch die einst unverbrüchliche Allianz mit den USA hat in den Jahren der Obama-Administration, die den Nukleardeal mit Iran aushandelte, deutliche Risse bekommen. Durch Donald Trumps Einzug ins Weiße Haus, der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Buches noch nicht abzusehen war, dürfte die Verunsicherung nicht geringer geworden sein.

Das Thema Waffenexport könnte im deutschen Wahlkampf eine wichtige Rolle spielen

Den seit zwei Jahren regierenden saudischen König Salman charakterisiert Sons als Hardliner, der mit unnachgiebiger Härte gegen die wirklichen und vermeintlichen Gegner des Königshauses vorgeht. Salmans Sohn Mohammed verkündete 2016 die saudische "Reformagenda 2030", die den erstarrten Rentierstaat, der seinen Reichtum an zahllose Beamte verteilt, wettbewerbsfähig machen soll. Ob das mehr ist als eine PR-Maßnahme für westliche Partner, muss sich noch erweisen. Gelingt die Erneuerung nicht, drohen gesellschaftliche Spannungen zuzunehmen. Sons weist darauf hin, dass im vermeintlich so reichen Saudi-Arabien ein Drittel der Bevölkerung nicht mehr als 530 Dollar im Monat verdient; Millionen Arbeitsmigrantinnen und -migranten vor allem aus Pakistan und Indien arbeiten unter teils menschenunwürdigen Bedingungen.

Sebastian Sons: Auf Sand gebaut. Saudi-Arabien - ein problematischer Verbündeter, Propyläen Berlin 2016, 288 Seiten, 20 Euro. E-Book: 18,99 Euro.

(Foto: )

Im letzten Teil des Buches widmet sich Sons schließlich den Beziehungen "des Westens" mit Saudi-Arabien. "Auf Sand gebaut" sei insbesondere die deutsche Politik gegenüber der Golfmonarchie. Deutschland sieht er zwar nicht in einer Position, die saudische Politik maßgeblich beeinflussen zu können. Aber ein wichtiger Partner ist Berlin doch, hochrangige Regierungsdelegationen reisen regelmäßig nach Riad. Dabei geht es meist um Wirtschaftsdeals und Rüstungsaufträge.

Der Autor fordert dagegen eine andere Saudi-Arabien-Strategie. Er setzt auf eine Vertiefung der Beziehungen im Bereich der Energie- und Klimapolitik oder der kulturellen und politischen Netzwerke. Als Grundlage einer neuen Politik fordert er mehr Mut im Austausch mit der saudischen Zivilgesellschaft und ein klares Bekenntnis zu den Menschenrechten, auch wenn saudischer Widerstand zu erwarten sei. Deutliche Position bezieht er zu den anhaltenden Waffenlieferungen: Sie müssten gänzlich beendet werden, will man glaubwürdig agieren und nicht riskieren, dass gelieferte Rüstungsgüter im Rahmen von Repressionen oder völkerrechtswidrigen Militäraktionen verwendet werden.

Ein Thema, das im Wahljahr 2017 noch für kontroverse Diskussionen sorgen dürfte. Wer sich dafür interessiert, findet in Sebastians Sons' Buch eine gut geschriebene Einführung, die umfassend über ein noch immer wenig bekanntes und bereistes Land informiert.

René Wildangel ist Historiker und schreibt unter anderem zum Schwerpunkt Naher/Mittlerer Osten.