Russische Außenpolitik Wie Putin Russland wieder zur Weltmacht machen will

Wladimir Putin drängt wieder auf die große Bühne der internationalen Politik. Die Präsidentschaftswahlen wird er gewinnen. Und dann? Kann er seine vollmundigen Ankündigungen wahr machen? Positioniert er sich wieder als Anführer der Amerika-Gegner aller Länder? Was Putins nächste Präsidentschaft für Russlands Außenpolitik bedeutet.

Ein Gastbeitrag von Alexander Gabuev

Einer der Gründe, warum Wladimir Putin mit Dmitrij Medwedjew den Job tauschen wollte, war sein Drang auf die große Bühne der internationalen Politik. Ohne Zweifel war Putin während der vier Jahre, in denen sein gut ausgewählter Nachfolger die Rolle des russischen Präsidenten gegeben hat, an dessen Außenpolitik beteiligt. Aber er war gezwungen, hinter den Kulissen zu agieren - wenngleich es eigentlich viel eher seinem Stil entspricht, im Rampenlicht zu stehen (vorzugsweise mit entblößtem Oberkörper), dem Westen zu drohen, wie vor fünf Jahren auf der Sicherheitskonferenz in München, und als Anführer der Amerika-Gegner aller Länder zu posieren.

Sein Artikel über eine aus Russland, Belarus und Kasachstan bestehende "Eurasische Union" auf Augenhöhe mit der EU sagt viel aus über seine Ambitionen. Er möchte in einer Liga mit der EU spielen, um nicht bloß an Problemen wie der Korruption und dem Investitionsklima in Russland herumzudoktern, sondern um den alten Ruhm Moskaus wiederherzustellen.

Die Realität könnte seine Pläne indessen durchkreuzen. Nach wie vor ist Russland in seinen außenpolitischen Gestaltungsmöglichkeiten eingeschränkt. Und die Hebel, die Moskau ansetzen kann, werden von Jahr zu Jahr schwächer.

Die Außenpolitik der Sowjetunion fußte auf vier Säulen: ihr Einfluss als zweitstärkste Militär- und Atommacht nach den USA, kräftig sprudelnde Öleinkünfte, die sozialistische Ideologie als Soft-power-Instrument und nicht zuletzt Moskaus Sitz im UN-Sicherheitsrat. Mit Hilfe genau dieser Instrumente hat Putin versucht, Russland wieder zu einer Weltmacht zu machen, und kurz vor der Finanzkrise schien diese Strategie auch aufzugehen. Heute aber verlieren all diese Mittel an Wirkung.

Die russische Armee wird zusehends schwächer. Der technische Vorsprung der Nato-Streitkräfte gegenüber dem russischen Militär wächst von Jahr zu Jahr. Selbst China, das sich noch in den neunziger Jahren auf den Import sowjetischer Waffen gestützt hat, entwickelt sich wesentlich schneller. In privaten Gesprächen geben russische Amtsträger und ehemalige Befehlshaber der Armee zu, dass sich Moskau im Falle eines längeren militärischen Konflikts nur auf seine Atomwaffen verlassen könnte - und auch die sind in schlechtem Zustand.

"Waffe Öl" ist unbeständig

Die Deviseneinnahmen aus den Ölgeschäften und die Abhängigkeit der EU von russischen Gaslieferungen waren entscheidende Pfunde, mit denen Putin wuchern konnte. Doch der Traum von Russland als "Energie-Supermacht" war 2008 ausgeträumt. Die "Waffe Öl" hat sich als unbeständig erwiesen, ebenso wie der Ölpreis. Russische Politiker beklagen, dass die Preise nicht von den Produzenten festgelegt werden, sondern vom Weltmarkt mit seinen abgehobenen Finanzinstrumenten, so dass Moskau nicht mitreden kann. Und: die Abhängigkeit der EU von Gazprom wird aufgrund des günstigen Flüssiggases aus den Golfstaaten und durch europäische Netzanbindungen, die nach dem russisch-ukrainischen Gaskrieg gebaut wurden, immer schwächer.

Inszenierung in Scherben

mehr...