Rüstung: Moskau droht, C-Waffen-Übereinkommen zu kündigen

Experten für die Beseitigung chemischer Waffen demonstrieren in einer Spezialanlage in Münster den richtigen Umgang mit gefährlichen Stoffen. (Foto: Fabrizio Bensch/Reuters)

Russland will nicht akzeptieren, dass Inspektoren untersuchen, wer die Kampfstoffe einsetzt.

Die Abfuhr aus Russland ließ nicht auf sich warten: Moskau erkenne die "Legitimation des neuen Mechanismus bei der OPCW" nicht an, sagte Vize-Außenminister Sergej Riabkow am Donnerstag laut russischen Agenturberichten. Erbittert hatten Russland, Syrien und Iran Widerstand geleistet gegen die Erweiterung der Kompetenzen der Inspektoren der Organisation zum Verbot chemischer Waffen (OPCW). Sie sollen künftig grundsätzlich die Verantwortlichen für den Einsatz der verbotenen Kampfstoffe zu identifizieren versuchen. So hatte es am Mittwochabend eine außerordentliche Konferenz der Vertragsstaaten des Chemiewaffen-Übereinkommens in Den Haag beschlossen. Von den 132 Regierungen stimmten 82 für die von Großbritannien eingebrachte Initiative, die 30 Länder, darunter Deutschland, unterstützt hatten. 24 Staaten votierten dagegen, 26 weitere enthielten sich. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte: "Wir haben heute ein wichtiges Signal gesendet. Wer Chemiewaffen einsetzt, muss identifiziert und dafür zur Rechenschaft gezogen werden."