Ein Kommentar von Joachim Käppner

Gegen die Bundeswehr-Reformpläne des Verteidigungsministers meutern vor allem Politiker aus der Union. Dabei hat Karl-Theodor zu Guttenberg die Macht der Fakten auf seiner Seite.

Der deutsche Landsknechtführer Georg von Frundsberg erblickte 1513 nahe der Stadt Creazzo eine Übermacht. Das Heer der Venezianer war dem seinen an Zahl weit überlegen, und so soll er vor seinen bangen Pikenieren ausgerufen haben: "Viel Feind, viel Ehr!"

Ganz ähnlich dürfte sich zurzeit der Bundesminister der Verteidigung fühlen.

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Bundeswehr um ein gutes Drittel verkleinern, von einer Viertelmillion auf etwa 170.000 Soldaten; er muss Milliarden sparen; er plant, die Wehrpflicht auszusetzen und statt ihrer einen freiwilligen Dienst für 7500 junge Menschen im Jahr zu schaffen. Das ist ein Umbau von so epochalen Ausmaßen, dass er Widerstand provoziert.

Nun könnte der Gedanke naheliegen, der stürmische Stil des jungen Ministers sei dem Wesen des Frundsbergers gar nicht so fremd. Aber gegen den standen wenigstens nicht die eigenen Truppen. Gegen den Baron meutern sogar Teile der Unionsfraktion.

Im politischen Schlachtgetümmel hat Guttenberg aber zumindest einen guten Verbündeten: die Macht der Fakten. Eine Reform der Bundeswehr ist unumgänglich, und sie wäre das auch ohne die Sparzwänge, die den Minister plagen. Sie ist zu groß, zu bürokratisch aufgebaut und für ihre neuen Aufgaben nicht ausreichend aufgestellt.

Wenn rund 7000 Soldaten die Sicherheit Deutschlands am Hindukusch und anderswo in der Welt verteidigen, sind die Streitkräfte bereits am Rande ihrer Kräfte angelangt. Die Bundeswehr setzt nach zwei Jahrzehnten internationaler Missionen noch immer falsche Prioritäten; sie ist noch zu stark der alten Rolle der Landesverteidigung verpflichtet und zu wenig das, was sie nach dem Willen der Politik doch zu sein hat: eine Armee im Einsatz.

Längst aber ist in erheblichen Teilen Realität, was Guttenbergs Gegner verhindern wollen. Zum Beispiel die Aussetzung der Wehrpflicht. Faktisch, aber nicht de jure, gilt diese Aussetzung bei sechs von sieben jungen Männern bereits: Sie werden einfach nicht gezogen. Und die, die gezogen werden, sind gerade noch sechs Monate dabei.

Die Bundeswehr ist für ihre heutigen Aufgaben noch immer zu groß, aber paradoxerweise längst viel zu klein, um Verwendung für die Masse der Wehrpflichtigen zu haben. Die wurden gebraucht, als die Armee fast doppelt so stark war wie heute und das Rückgrat der konventionellen Verteidigung des Westens gegen die Panzerarmeen des Warschauer Paktes. Mit dieser Bedrohung aber ist auch der Sinn eines Zwangsdienstes entfallen, an dem viele Unionisten jetzt klammern, als sei es sinnstiftend für eine Demokratie, möglichst viele junge Staatsbürger unter Waffen zu halten.

Nur: Sollte Guttenberg deswegen mit der Aussetzung scheitern, ist die Gefahr enorm, dass dann das Bundesverfassungsgericht die wenig überzeugende Praxis der Wehrpflicht kippt.

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