US-Sanktionen:Russland kündigt "harte Antwort" an

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Das erklärt das Außenministerium in Moskau am Freitagabend. Zuvor hatten die Vereinigten Staaten sieben Maßnahmen gegen sieben russische Oligarchen verhängt.

Das russische Außenministerium hat eine "harte Antwort" auf die jüngsten US-Sanktionen angekündigt. In einer am Freitagabend in Moskau verbreiteten Erklärung bezeichnete es die Maßnahme der USA als "anti-russischen Angriff". Die USA strebten die weltweite Hegemonie an. Russland werde sich durch keinen Druck von seinem Kurs abbringen lassen. Die Sanktionen würden die russische Gesellschaft vielmehr einen. Die USA müssten begreifen, dass sich Russland "durch keinerlei Zwangsmaßnahmen von seinem Kurs abbringen" lasse.

Die USA hatten die neuen Sanktionen mit einer angeblichen russischen Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf und andere "bösartige Aktivitäten" in der Welt begründet. Sie richten sich gegen Präsident Wladimir Putin nahestehende Oligarchen und ihre Firmen, deren Vermögen in den USA eingefroren werden.

Das Außenministerium in Moskau rückte dies in seiner Erklärung in die Nähe einer Straftat: "Washington vergisst, dass die Beschlagnahme von Privateigentum und Geld Diebstahl ist." Mit den Maßnahmen gegen russische Unternehmen versuche die US-Regierung, "Konkurrenten am Weltmarkt zu eliminieren".

Schlag gegen Russland
:USA verhängen Sanktionen gegen sieben russische Oligarchen

Damit werde Russland für seine Versuche bestraft, die westlichen Demokratien zu "untergraben", kommentiert Washington den Schritt.

Die US-Regierung hatte bereits Mitte März Strafmaßnahmen verhängt. US-Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland sich in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 mit Hacker-Angriffen und Propaganda eingemischt hat. Dies habe zum Ziel gehabt, die Wahl zugunsten des späteren Siegers Donald Trump zu beeinflussen. Russland bestreitet eine Einmischung.

Die am Freitag verkündeten Maßnahmen der USA beruhen auf einem Gesetz, das der Kongress im vergangenen Jahr als Antwort auf die mutmaßlichen russischen Cyberinterventionen in den US-Wahlkampf 2016 verabschiedet hatte. Präsident Donald Trump hatte das Gesetz nur zögerlich abgezeichnet, dann aber Mitte März auf dessen Grundlage eine erste Runde von Sanktionen verhängt.

Durch die jetzigen neuen Maßnahmen zieht er die Sanktionsschraube deutlich fester an. Finanzminister Steven Mnuchin begründete sie unter anderem mit den "boshaften Cyberaktivitäten" Russlands und Versuchen, westliche Demokratien zu "untergraben". Er nannte auch die russische Annexion der Krim-Halbinsel, ein Anheizen des Konflikts in der Ostukraine und die Unterstützung der Regierung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad als Gründe.

Die gezielten Strafmaßnahmen gegen einzelne Oligarchen begründete Mnuchin damit, dass die russische Elite überproportional von den Aktivitäten ihrer Regierung profitiere.

© SZ.de/AFP/Reuters/bix - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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