Pläne nach "Euro-Hawk"-Debakel De Maizière will offenbar weiter Kampfdrohnen kaufen

Das Debakel beim gescheiterten Drohnenprojekt "Euro Hawk" ist für den Verteidigungsminister kein Grund, die Anschaffung der unbemannten Flugzeuge generell infrage zu stellen. "Spiegel Online" berichtet von Plänen de Maizières, 16 Drohnen anzuschaffen.

Trotz des Debakels bei der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hält Verteidigungsminister Thomas de Maizière laut einem Medienbericht an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. In einem Antwort-Entwurf auf eine Anfrage der SPD-Fraktion bekräftigt sein Ministerium nach Informationen von Spiegel Online, in den kommenden Jahren bis zu 16 unbemannte Aufklärungsflugzeuge anschaffen zu wollen.

Fünf der Drohnen sollen demnach bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr verfügbar sein. An der möglichen Bewaffnung der deutschen Drohnen hält de Maizière demnach fest. Die Möglichkeit einer "optionalen Fähigkeit zur Wirkung aus der Luft" werde bei den Plänen einbezogen, heißt es dem Bericht zufolge in dem Ministeriumspapier. Darunter versteht man in Militärkreisen die Bewaffnung der Drohnen mit Raketen. Einsätze zu gezielten Tötungen schließe er aber definitiv aus: Die Bundeswehr werde bei Drohnen-Missionen wie mit allen anderen Kampfmitteln "die geltenden verfassungs- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen" und insbesondere das humanitäre Völkerrecht beachten, zitiert die Nachrichtenseite aus dem Papier des Verteidigungsministeriums.

Die gesammelten Antworten auf die Anfrage sind demnach bereits zwischen den Bundesministerien abgestimmt und sollen am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden. Die Bundeswehr sei derzeit mit dem US-Hersteller der Kampfdrohne Predator und dem israelischen Konkurrenten, der die Drohne Heron produziert, im Gespräch, berichtete die Nachrichtenseite weiter. Die US-Regierung habe bereits offiziell signalisiert, dass Deutschland Predator-Drohnen kaufen könnte.

Ministerium will Zulassungsprobleme ausschließen

Offenbar wolle das Ministerium die beim Euro Hawk aufgetauchten Probleme bei der Zulassung diesmal ausschließen. So schreibt das Verteidigungsministerium laut Spiegel Online, dass man mit Neuankäufen von Drohnen "verbundene Risiken" in Zukunft identifizieren und möglicherweise durch internationale Vereinbarungen und Verträge "minimieren" wolle.

Derweil haben die Euro-Hawk-Hersteller Northrop Grumman und EADS der Einschätzung des Verteidigungsministeriums widersprochen, die Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum hätte eine Kostenexplosion verursacht. Medienberichte über Schwierigkeiten mit dem Flugleitsystem sowie über ausufernde Kosten im Zusammenhang mit der Zertifizierung seien falsch, heißt es in einer Erklärung, die am Montag auf der Internetseite des US-Konzerns Northrop Grumman auch im Namen des europäischen Unternehmens EADS und der deutschen Euro Hawk GmbH veröffentlicht wurde.

Die Medienberichte über die hohen Kosten basieren auf Aussagen des Ministeriums. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte das Drohnen-Programm vor zwei Wochen abgebrochen, weil sein Haus für die Beschaffung der für eine europäische Zulassung notwendigen Zertifikate 500 bis 600 Millionen Euro zusätzlich veranschlagt hatte. Selbst danach wäre nach Darstellung des Ministeriums eine endgültige Zulassung noch nicht garantiert gewesen.