Nordkorea Schärfste Sanktionen gegen Nordkorea seit 20 Jahren

Einstimmig: Der UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über schärfere Sanktionen gegen Nordkorea.

(Foto: REUTERS)
  • Der UN-Sicherheitsrat hat die härtesten Sanktionen gegen Nordkorea seit 20 Jahren verabschiedet.
  • Der Sicherheitsrat reagierte damit auf einen Raketenstart und einen Atomwaffentest Nordkoreas.

Der UN-Sicherheitsrat hat weitere harte Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Die 15 Mitglieder des Gremiums sprachen sich am Mittwoch in New York einstimmig für den von den USA eingebrachten Antrag aus und reagierten damit auf einen nordkoreanischen Atomtest im Januar und einen ebenfalls weltweit kritisierten Raketenstart.

Die USA hatten sieben Wochen lang mit Nordkoreas Verbündeten China über die Resolution verhandelt. Die verschärften Maßnahmen sehen eine zwingende Inspektion aller Fracht vor, die nach und von Nordkorea auf dem See- und Luftweg versandt wird. Sie verbietet zudem den Verkauf leichter Waffen an Nordkorea und droht nordkoreanischen Diplomaten die Ausweisung an, die in "illegale Aktivitäten" verwickelt sind.Es sind die schärfsten Sanktionen gegen das Land seit zwei Jahrzehnten.

Neben Russland stellte sich damit auch der Nordkorea-Verbündete China hinter die neuen Sanktionen. US-Präsident Barack Obama lobte die Verabschiedung des Sanktionsbeschlusses als "entschlossene" Botschaft an den international isolierten Staat.

In einem am Montag veröffentlichten Bericht hatten die UN ernsthafte Zweifel an der Wirksamkeit bestehender Sanktionen geäußert. Das Regime in Pjöngjang habe diese geschickt umgangen und UN-Mitgliedsstaaten setzten die Sanktionen auch nicht ausreichend um.

Südkorea begrüßte die Verschärfung der Sanktionen . Die Verabschiedung der Resolution durch den Rat am Mittwoch unterstreiche den festen Willen der internationalen Gemeinschaft, Nordkoreas Atomtests und Raketenstarts nicht länger zu tolerieren, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Seoul. "Wir werden die internationale Zusammenarbeit weiter stärken, so dass Nordkorea sein Atomprogramm auf vollständige, nachprüfbare und unumkehrbare Weise aufgibt."

Nordkorea boykottiert Menschenrechtsrat

Unterdessen will sich Nordkorea vom UN-Menschenrechtsrat keine Vorwürfe mehr gefallen lassen. Das Land werde Sitzungen zu vermeintlichen Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea künftig boykottieren, kündigte der nordkoreanische Außenminister Ri Su Yong bei einer Rede vor dem Menschenrechtsrat in Genf an. Grund sei eine "systematische Diskriminierung" des Landes durch die UN.

Laut westlichen Quellen werden Hunderttausende in politischen Haftanstalten gefangen gehalten. An der Spitze der von einem Geflecht aus Arbeiterpartei und Militär beherrschten Diktatur steht Kim Jong Un. Das abgeschottete und sehr arme Land hat rund 25 Millionen Einwohner.