Neue Drohne für die Bundeswehr Warnung vor dem zweiten "Euro Hawk"

Kann unter Umständen "überhaupt nicht oder zumindest nicht mit dem vorgesehenen Nutzungsprofil genutzt werden": Die US-Drohne Triton.

(Foto: REUTERS)

Verteidigungsministerin von der Leyen setzt als Ersatz für den gescheiterten "Euro Hawk" auf "Triton" aus den USA. Doch Gutachter warnen vor Risiken bei der Zulassung der neuen Aufklärungsdrohne.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beauftragten Gutachter warnen in ihrer Studie zum Rüstungswesen vor Risiken bei der Zulassung einer neuen Aufklärungsdrohne als Ersatz für den Euro Hawk. In ihrem als Verschlusssache eingestuften ausführlichen Teilgutachten zum Thema Aufklärungsflieger, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, weisen sie unter anderem darauf hin, dass die von der Ministerin selbst am Wochenende ins Spiel gebrachte Drohne Triton unter Umständen "überhaupt nicht oder zumindest nicht mit dem vorgesehenen Nutzungsprofil genutzt werden kann".

Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) hatte die Beschaffung des Euro Hawk im vergangenen Jahr gestoppt, weil die Kosten wegen Zulassungsproblemen aus dem Ruder zu laufen drohten. Seither wurde im Verteidigungsministerium darüber nachgedacht, wie man das in den Euro Hawk eingebaute Aufklärungssystem "Isis" trotzdem nutzen könnte. Hier wurden im Ministerium die Vor- und Nachteile bemannter wie unbemannter Flugzeuge gegeneinander abgewogen - stets in dem Bewusstsein, dass die Zulassungsproblematik im Fall einer unbemannten Lösung im Grundsatz weiter bestünde.

Von der Leyen bringt Drohne aus den USA ins Spiel

Vor diesem Hintergrund hatte eine Ankündigung von der Leyens am Sonntag Aufregung erzeugt. In der ARD hatte sie zunächst bestätigt, dass man das Euro Hawk-Demonstrationsexemplar wieder fliegen lassen wolle, um das Isis-System fertig zu testen. Bei diesem Testbetrieb gibt es kein Zulassungsproblem. Darüber hinaus aber hatte die Ministerin angekündigt, für den "Normalbetrieb" werde man "ein anderes Flugzeug nehmen, eine andere Drohne, die heißt Triton, die ist aus den USA".

Das Modell Triton basiert wie der Euro Hawk auf der US-Drohne Global Hawk - daher stellt sich die Frage, woraus sich die Zuversicht speist, hier einfacher zu einer Zulassung zu kommen. Im Ministerium wird darauf verwiesen, dass die für den Triton zuständige US Navy vergleichsweise kooperativ sei, was den notwendigen Einblick in die Dokumentation angehe. Zudem soll etwa der Schutz vor Eis und vor Blitzen verbessert worden sein. Gleichwohl relativierten Ministeriumskreise am Montag von der Leyens klare Aussage deutlich: Man werde nun erst einmal eine "Zulassungsstudie" in Auftrag geben, hieß es.

Ob "Triton" eine Verkehrszulassung bekommt ist unsicher

Tatsächlich finden sich in dem ausführlichen Teilgutachten zu diesem Thema zahlreiche Hinweise darauf, was alles schiefgehen könnte: Da nicht sicher sei, dass der Triton eine Verkehrszulassung bekomme, heißt es dort, könne man nicht ausschließen, dass "die gesamten Entwicklungskosten vergeblich aufgewandt wurden" oder "zumindest der Kostenaufwand durch zeitliche Verzögerung und bislang nicht kalkulierten Mehrbedarf ansteigt".

Zudem bestehe das Risiko, dass "eine erteilte Zulassung des Triton nachträglich wegfällt, wenn infolge bestimmter Umstände die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet ist". Eine eindeutige Empfehlung, das Isis-System in eine Drohne einzubauen, findet sich in der Studie nicht. Stattdessen werden Vorteile sowie Nachteile aufgelistet und mögliche Wege zur Zulassung aufgezeigt. Wiederholt wird dabei auf "rechtliche und tatsächliche Unsicherheiten" hingewiesen. In Ministeriumskreisen heißt es dazu: "Die Risiken sind bekannt, wir sind uns der Risiken bewusst." Allerdings sei man sich "auch der Notwendigkeit bewusst, bei dieser Fähigkeit weiterzukommen".

Scharfe Kritik kommt von den Grünen

Harte Kritik kommt von den Grünen. "Es ist absolut unverständlich, wieso die Ministerin nun erneut mehrere Hundert Millionen Euro in dieses Pannenprojekt pumpen will, wenn die Probleme des Euro Hawk nicht ansatzweise gelöst sind", sagt ihr Haushaltspolitiker Tobias Lindner.

Seit Sonntag sei das Ministerium damit beschäftigt, von der Leyens Aussage zum Triton "zu relativieren und kleinzureden". Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger hielt der Ministerin im Bundestag vor, sie stolpere "sehenden Auges genau in die Falle, in die Ihr Vorgänger de Maizière getappt ist". Mit dem Triton werde es "die gleichen Probleme wie beim Euro Hawk geben". Aus dem Gutachten zum Rüstungswesen gehe klar hervor, dass die Angelegenheit noch nicht "entscheidungsreif" sei.