Nahost:US-Plan für den Frieden

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Die USA haben offenbar eine neue Strategie für Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern vorgelegt. Doch erst in mehreren Jahren könnte es Ergebnisse geben.

Die USA haben israelischen Medienberichten zufolge einen neuen Verhandlungsplan vorgelegt, um den Nahost-Konflikt beizulegen. Der offiziell zunächst nicht bestätigte Plan sieht vor, die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern innerhalb von zwei Jahren zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen, wie die Zeitung Maariv am Montag berichtete.

Polizisten bewachen die schwer gesicherte israelische Grenze. (Foto: Foto: Reuters)

Die Verhandlungen sollen demnach so schnell wie möglich beginnen. Als erstes Verhandlungsthema ist der Zeitung zufolge der Grenzverlauf zwischen Israel und dem zukünftigen Palästinenserstaat vorgesehen.

Das Thema Grenzverlauf solle innerhalb von neun Monaten abgeschlossen werden, heißt es in dem Bericht weiter. Der US-Plan sehe vor, den Punkt abzuhandeln, bevor der von Israel ausgerufene zehnmonatige Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland endet.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte das Moratorium Ende November auf Druck der USA angeordnet. Nach einer erlangten Einigung könne der Siedlungsbau sofort in den Gebieten wieder aufgenommen werden, die in den Verhandlungen als israelisches Staatsgebiet vereinbart würden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf den US-Plan.

Die jüdischen Siedlungen im Westjordanland sind einer der Hauptstreitpunkte zwischen Israelis und Palästinensern.

Der künftige Palästinenserstaat soll demnach auf Grundlage der zwischen 1949 und 1967 gültigen Waffenstillstandslinie im Westjordanland und im Gazastreifen errichtet werden. Für territoriale Verluste sollen die Palästinenser demnach durch Gebietstausch entschädigt werden.

Laut Maariv sollte der ägyptische Präsident Hosni Mubarak Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Montag bei einem Treffen in Ägypten davon überzeugen, dem Verhandlungsplan zuzustimmen. Netanjahu war bereits in der vergangenen Woche zu Gesprächen mit Mubarak nach Ägypten gereist.

Wenn die neunmonatigen Gespräche über den Grenzverlauf abgeschlossen sind, sieht der US-Plan dem Zeitungsbericht zufolge Verhandlungen über die Zukunft der 1948 geflohenen Palästinenser und den Status von Jerusalem vor, das von beiden Seiten als Hauptstadt beansprucht wird.

Seit dem Beginn der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern im Jahr 1993 wurden gesetzte Fristen für ein Ende der Gespräche nie eingehalten. Die Verhandlungen wurden im vergangenen Jahr nach Ende der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen im Januar abgebrochen.

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