Mittelmeer-Mission von Frontex Bewachen, nicht Leben retten

  • Die EU-Operation Triton löste Italiens "Mare Nostrum" ab - ist aber kein gleichwertiger Ersatz.
  • Die Unterschiede zwischen beiden Programmen beginnen beim Einsatzgebiet.
  • Triton soll Europas Grenzen schützen, nicht Leben retten. 29 Menschen sind beim jüngsten Flüchtlingsdrama erfroren.
Von Javier Cáceres

Am Anfang stand so etwas wie eine Lebenslüge. Triton, eine Operation unter der Ägide der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, würde Mare Nostrum ersetzen, die Flüchtlingsrettungsmission der italienischen Marine, die Ende 2013 ins Leben gerufen worden war. Eins zu eins, so versuchte es Italiens Innenminister Angelino Alfano der Öffentlichkeit vorzugaukeln - gegen den mal mehr, mal weniger ausdrücklichen und unbeholfenen Widerstand Brüssels. Doch nun, im Lichte von fast 30 toten Flüchtlingen, tritt deutlicher und tragischer denn je zutage, dass Triton und Mare Nostrum bloß ansatzweise etwas miteinander zu tun haben.

Der markanteste Unterschied ist das Einsatzgebiet. Die italienische Marine wachte im Rahmen von Mare Nostrum an der Grenze zu Libyen. Triton soll die italienischen Grenzen sichern. Gemäß dem Auftrag der Grenzsicherungsbehörde Frontex schippern Triton-Boote hauptsächlich in italienischen Hoheitsgewässern. Frontex soll ja darüber wachen, dass kein Mensch unerkannt über die Außengrenzen in die Europäische Union einreist.

Auch das Geld, das zur Verfügung steht, ist weniger: Mare Nostrum kostete den italienischen Steuerzahler neun Millionen Euro monatlich. Aus dem 80 Millionen Euro schweren Frontex-Jahresbudget können pro Monat lediglich drei Millionen Euro für Triton abgezwackt werden. Die Versuche der Italiener, die EU-Partner zu einer finanziellen Beteiligung an Mare Nostrum zu bewegen, waren fehlgeschlagen. Damit ist Triton die größte und finanziell aufwendigste Operation in der knapp zehnjährigen Frontex-Geschichte.

"Die Flüchtlinge hätten leicht gerettet werden können"

Beteiligt sind zwanzig europäische Länder, allerdings auch nicht durchgehend. Sie lösen einander ab. Dadurch stehen mitunter von Monat zu Monat unterschiedliche "Einsatzmittel" zur Verfügung: Frontex verfügt über keine eigenen Schiffe und Flugzeuge, sondern ist auf die Beiträge der EU-Staaten angewiesen. Eine Sprecherin betont, es sei gewährleistet, dass Triton auf drei hochseetaugliche Schiffe, sechs Küstenpatrouillenboote, zwei Flugzeuge sowie einen Helikopter zurückgreifen könne. Das Gerät werde bei Bedarf auch jenseits der EU-Grenze eingesetzt, also dann, wenn Triton von der italienischen Koordinierungsstelle für Seenotrettung alarmiert wird.

In den ersten Einsatzwochen hätten die Boote in internationalem Gewässer operiert. In Brüssel heißt es ergänzend, dass seit November insgesamt 19 000 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet worden seien, 6000 davon durch Frontex. Doch ob das alles reicht, ist eine andere Frage - wie sich unter anderem an dem neuen Drama vor der italienischen Küste und den 29 Toten zeigt.

Bodies are lined up in the harbor of Lampedusa Monday, Feb. 9, 2015. At least 29 migrants have died from hypothermia while traveling from North Africa to Italy aboard a smuggler's life raft in heavy seas, amid a surge of migrants making the dangerous sea crossing despite the harsh winter conditions. The victims were among 106 people packed aboard an inflatable life raft who were trying to cross the Mediterranean in rough seas and freezing temperatures, Italian coast guard Cmdr. Filippo Marini said Monday. The migrants had summoned help late Sunday via satellite telephone while still off Libya's coast. (AP Photo/Mauro Buccarello)

(Foto: AP)

Der Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration, William Lacy Swing, versicherte am Dienstag, dass "die Flüchtlinge leicht hätten gerettet werden können" - wenn ähnlich große Schiffe benutzt worden wären wie bei Mare Nostrum.

Bei Frontex wird dagegen auf die widrigen Umstände verwiesen: die meterhohen Wellen, die peitschenden Winde, den Hagel sowie auf eine neue ungeahnte Form der Menschenverachtung. Früher hätten die Schlepper bei so winterlichen Witterungsbedingungen zumindest noch auf mildere Temperaturen und Winde gewartet, sagte eine Frontex-Sprecherin: "Nun schicken sie diese Menschen in den nahezu sicheren Tod."