Familienministerin Kristina Schröder über Wichtigtuer in der Politik, neue Vaterpflichten und die widersprüchlichen Forderungen nach einer konservativeren CDU.
Süddeutsche Zeitung: Frau Schröder, Sie sind jetzt sechs Monate im Amt - und gehören einem Kabinett an, das massiv in der Kritik steht. Haben Sie sich Regieren so vorgestellt?
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"Man darf sich streiten - es geht aber um das Wie": Familienministerin Kristina Schröder über die Arbeit in der Koalition. (© getty)
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Kristina Schröder: Nein. So wie die letzten Monate gelaufen sind, konnte sich das kein Mensch vorstellen. Doch bei aller berechtigten Kritik an der Regierung muss man auch sehen, vor welchen Herausforderungen wir standen: Griechenland-Rettung, Euro-Rettung, Aschewolke, Sparpaket. Das waren wahrscheinlich die größten Aufgaben seit der deutschen Einheit.
SZ: Dennoch: Haben Sie eine Erklärung, warum diese Koalition es nicht schafft, besser übereinander zu reden?
Schröder: Ehrlich gestanden: nein, jedenfalls keine aus dem Kabinett heraus. Wenn wir dort zusammensitzen, hat man den Eindruck, dass wir Minister in vielen Grundsatzfragen ähnlich ticken und gut zusammenarbeiten. Es sind viel eher andere in der Union und bei der FDP, die lange Zeit nicht verstanden haben, dass es wichtig ist, auch bei Meinungsunterschieden respektvoll übereinander zu reden. Natürlich darf man sich streiten. Es geht aber auch nicht um das Ob, es geht um das Wie.
SZ: Sie meinen die "Wildsäue" und die "Gurkentruppen" in den Parteien? Oder meinen Sie Horst Seehofer?
Schröder: Ich meine einfach, dass auch jenseits des Kabinetts gelernt werden muss, dass diese Regierung mit einer überraschend breiten Mehrheit ausgestattet wurde, um zu gestalten. Und diese Chance für unser Land müssen wir nutzen. Sonst wird das auf viele Jahre zu Recht unsere letzte Chance gewesen sein.
SZ: Was nervt Sie am meisten?
Schröder: Die Empörungsrituale - nicht im Kabinett, aber grundsätzlich in der Politik. Das Tremolo in den Stimmen alleine um des Tremolos Willen. Diese Profilierungssucht, die sich nicht aus der Sache ergibt, sondern aus dem Bedürfnis, sich wichtig zu machen. Die meisten Bürger widert das an. Mich auch.
SZ: Wäre zur Disziplinierung nicht auch Angela Merkel mehr gefordert?
Schröder: Glauben Sie mir, das Problem liegt nicht bei der Kanzlerin. Ich finde es im Gegenteil sehr wohltuend, dass Frau Merkel so unprätentiös ist. Dass da wenig Show dabei ist, dass sie effizient ist, aber auch humorvoll. Intern macht sie außerdem sehr klare Ansagen. Sie ist keine, die präventiv in der Öffentlichkeit poltert und sich dann erst sachkundig macht. Keine, die sich künstlich aufregt und es womöglich gar nicht ehrlich meint. Das ist sie alles nicht. Sie ist authentisch, und das soll auch so bleiben.
SZ: Aber das hat nicht gereicht, um bei der Bundesversammlung zweimal eine schwere Schlappe zu verhindern.
Schröder: Ja die Bundespräsidentenwahl, auch so eine Geschichte. Ich sage es einmal so: Auch hier ist das Problem nicht, dass man gegen den eigenen Kandidaten stimmt. Die Wahl ist frei und das muss sie auch sein. Aber vorher keinen Piep sagen, in der Wahlkabine heldenhaft gegen den eigenen Mann stimmen und dann die Krise ausrufen, das ist in meinen Augen keine verantwortungsvolle Politik. Aber sind wir ehrlich: Es gab ein ganzes Konglomerat an Motiven, da kann man nicht die eine Botschaft ablesen. Man muss das ernst nehmen, sicher. Aber mehr auch nicht.
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Stimmzettel machen aus einem lieben Menchen eine Politikerin.
Laut Grundgesetz darf ein Mensch seine Meinung sagen. Abgeordnete müssen nur auf ihr Gewissen hören.
Menschen unseres Kulturkreises tragen Verantwortung. Sie dürfen nicht falsch Zeugnis reden, stehlen, Ehe brechen. Sie haften für ihre Taten u.U. ein Leben lang. Selbst für unbedeutende Jobs werden von Menchen Befähigungsnachweise verlangt.
Politiker haben ihre eigenen Gesetze. Sie tragen eine politische Verantwortung, haften nicht mit ihrem Vermögen für ihre Entscheidungen. Befähigungsnachweise werden mit Wortgewalt ersetzt. Sie genißen Immunität, brauchen sich an ihre Wahlversprechen nicht zu erinnern, weil der Zwang zur Wahrheit durch einen Fraktionszwang ersetzt wird und gegenteilige Äußerungen durch einen Koalitionsvertrag außer Kraft gesetzt werden. Gesetze erlauben es, zum eigenen Vorteil, dem verfügbaren Einkommen der Bürger(innen) ungestraft Geld in Form von Gebühren, Steuern, Auflagen zu entnehmen.
Die persönliche Haftung sowie die eventuelle Bedrohung der Wiederwahl wird vermieden indem die Verwantwortung für Entscheidungen Consultants und GmbHs, die oft die "Treue" im Namen führen, übertragen wird. Sie belegen alles mit einem Zahlenfriedhof aus dem niemand mehr schlau wird und würzen den trockenen Stoff mit bunten Bildchen aus dem Computer.
Statt sich mit dem Gedankengut anderer positiv auseinanderzusetzen, schützen sich Politiker durch Diffamierung. Menschen werden zu Linken, Rechten, Extremisten, Gurken, Wichtigtuern u.ä
Um sich ins Rechte Licht zu setzen, stellt eine Sozialministerin (Juristin) in Aussicht, sich für ein Verbot des Kreuzes im Klassenzimmer einzusetzen. Auf die Idee sich ihrer Verantwortung für die soziale Lage der Menschen bewußt zu werden und der Schuldenindustrie die Flügel zu beschneiden, die die Menschen in Armut und Not treibt, kommt sie nicht.
Frau Schroeder, Ihr Ministerium überläßt der Bundesanstalt für Arbeit, die Milliarden sparen soll, die Festsetzung der Bedarfsätze für Kinder von Hartz IV Empfängern. Gelder sind für die Kinder nicht vorhanden, trotzdem lassen Sie es zu, daß die höheren Einkommensklassen dieselben Ansprüche an die Staatskasse haben wie alleinerziehende Mütter, die nicht wissen wovon sie morgen das Essen bezahlen sollen. Das Geld ist der bedeutendste Streipunkt der Familie. Die Ehepaare laufen auseinander. Die Leid tragenden sind die Kinder. Die Arztpraxen sind voll von Mens
Mich widert Kristina Schroeders Dissertation und ihre damit offenbarte Ansicht von der Gottgegebenheit von Arm und Reich und der Gerechtigkeit großer Einkommensunterschiede an!
http://www.forschungsmafia.de/blog/2010/07/17/uber-den-promotionsbetrug-der-bundesfamilienministerin-kristina-schroder/
Ich finds klasse wie dieses verlogene Engelsgesicht die eigenen Unionswähler aus den unteren Einkommenschichten düpiert. Da haben wirklich einige Union gewählt und kriegen deswegen das Elterngeld zusammengestrichen während die Bonzen hier geschont werden. Und dann stellt sich die Schröder bei Frontal1 dafür als Anwältin der kleinen Leute hin.
Die Union ist jetzt schon bei 31% angekommen, da geht also doch was. :P
Ich finds klasse wie dieses verlogene Engelsgesicht die eigenen Unionswähler aus den unteren Einkommenschichten düpiert. Da haben wirklich einige Union gewählt und kriegen deswegen das Elterngeld zusammengestrichen während die Bonzen hier geschont werden. Und dann stellt sich die Schröder bei Frontal1 dafür als Anwältin der kleinen Leute hin.
Die Union ist jetzt schon bei 31% angekommen, da geht also doch was. :P
Griechenland-Rettung, Euro-Rettung, Aschewolke, Sparpaket.
ca. 500 Milliarden Bürgschaften, 80 Milliarden Neuverschuldung 2010, vorauss. 60 Milliarden 2011,
Aschewolke ? Ok da gebe ich Ihnen Recht die Bundesregierung hat sich in Asche verwandelt und das ist auch Ok.
Sparkpaket? Meinen Sie die Mehreinnahme durch Flugzusatzsteuer -> Die der Kunde bezahlt. = Steuererhöhung
Oder meinen Sie die Finanztransaktionssteuer, ja wo is Sie denn .
Oder meinen Sie die Brennelementsteuer die ja wieder auf den Endkunden übertragen wird. = Steuererhöhung
Na klar ein Super Job, wenn man das Wahlmotto " Weniger Netto vom Brutto " im Wahlkampf verwendet hätte.
Höhere Zusatzbeträge und Beitragssatz im Gesunheitswesen = Steuererhöhung 6 total versagt.
Also Summa summarum haben wir hier.
1. Größte Staatsverschuldung die es bis jetzt in der BRD gab = 6 völlig versagt
2. Steuererhöhungen = 6 völlig versagt
3. Sozialkostenerhöhung ( Betrifft den AG und AN) = 6 völlig versagt.
Diese CDU / CSU / FDP Regierung hat komplett versagt.
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