Konservative ÖVP in Österreich Django steht bereit

Vizekanzler, Wirtschaftsminister und bald auch gewählter Chef der ÖVP: Reinhold Mitterlehner.

(Foto: Reuters)

Der selbst ernannte Cowboy Reinhold Mitterlehner soll Österreichs Volkspartei anführen. Der Vizekanzler gilt als Pragmatiker - was in seiner Partei schädlich sein kann.

Von Cathrin Kahlweit, Wien

Neuerdings hängt das Konterfei des österreichischen Wirtschaftsministers und Vizekanzlers an den Bushaltestellen der Hauptstadt; "für die Bürger von Wien", steht da, gehe er "den Weg nach vorn".

Wohin genau dieser Weg für Reinhold Mitterlehner und die Wiener führt, bleibt vorerst im Vagen. Aber eins ist klar: Wenigstens die Österreichische Volkspartei (ÖVP) soll Mitterlehner nach vorn führen. Denn die will ihn an diesem Samstag zum Parteivorsitzenden (in Österreich heißt das Obmann) wählen.

De facto ist Mitterlehner schon seit Ende August Obmann, als sein Vorgänger, Finanzminister Michael Spindelegger, das Handtuch warf - wegen allzu vieler Querschüssen aus den eigenen Reihen. Kein ungewöhnlicher Vorgang bei der ÖVP. Der Wirtschafts- und Wissenschaftsminister, der jetzt übernehmen wird, ist der 16. Parteiobmann seit 1945 und der vierte innerhalb der vergangenen sechs Jahre. Im Durchschnitt muss die ÖVP alle 4,6 Jahre einen neuen Chef suchen.

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Neun Landesobmänner und sechs Bünde, wie zum Beispiel der Bauernbund und die Wirtschaftskammer, müssen sich jeweils auf einen Chef einigen und diesen auch unterstützen; das geht schnell schief, wenn Reformideen den Interessen der Landesfürsten zuwiderlaufen. Und die Aufgabe, die der jeweils neue Mann (eine Obfrau war für die ÖVP bislang nicht vorstellbar) schultern muss, wird nicht leichter.

Die ÖVP, einst eine Volkspartei mit großem Rückhalt in der Bevölkerung und den Ländern, ist seit Kriegsende von 50 auf 24 Prozent der Stimmen bei Parlamentswahlen zurückgefallen; außer unter dem international umstrittenen, aber im Land nach wie vor sehr populären Wolfgang Schüssel, der vor 14 Jahren eine Koalition mit der FPÖ und Jörg Haider eingegangen war und dafür 2002 mit der Stimmenmehrheit belohnt wurde, sind die Konservativen in Österreich seit fast 50 Jahren nur die Nummer zwei nach der SPÖ.

Scherze über Colts

Federn lassen mussten sie bei der letzten Wahl noch zusätzlich, weil eine neue Partei, die Neos, den Schwarzen vor allem in Großstädten und beim akademischen Bürgertum Wähler abjagte. Spätestens wenn in einem Jahr in der Hauptstadt gewählt wird, wo die Neos viele Anhänger haben, wird sich zeigen, ob Mitterlehner seiner Partei auch im mächtigen Wien den Weg nach vorn weisen kann.

Er traut sich das zu - und viele Österreicher tun das offenbar auch. Der Jurist trägt noch aus seiner Zeit in einer nicht-schlagenden Verbindung den Couleurnamen Django; in einem ORF-Interview scherzt er gern mal, er habe immer zwei Colts dabei, brauchen werde er aber sicher keinen. Untergangsstimmung, wie sie unter dem freundlichen, aber überforderten Spindelegger zuletzt geherrscht hatte, herrsche seit Mitterlehners Antritt nicht mehr, ist zu hören; der kommuniziere mehr und sei ideologisch nicht festgelegt.

Ideologische Flexibilität kann aber in der ÖVP auch schädlich sein; insbesondere in der Familien- und Bildungspolitik sind Österreichs Konservative immer noch sehr, sehr konservativ. Daran hat auch eine Seiteneinsteigerin und liberale Denkerin wie Sophie Karmasin als ÖVP-Familienministerin nichts geändert.

Mitterlehner gilt als Pragmatiker. In der aktuell diskutierten Frage einer schnelleren Arbeitserlaubnis für Asylbewerber sagt er beispielsweise, er wolle sich der Idee nicht verschließen, weil der Bevölkerung nicht vermittelbar sei, dass jemand arbeiten will - aber nicht darf. Zur Steuerreform, an der sein Vorgänger gescheitert war, muss er sich praktischerweise nicht äußern, dazu berät eine Arbeitsgruppe.

Im kommenden Frühjahr wird der Neue die Ergebnisse einer x-ten Arbeitsgruppe zur Programmreform zu vertreten haben. Jetzt muss er erst einmal nur gut auftreten und gut wirken. Und darf dabei nicht zu harmlos wirken. Spindelegger nämlich wurde auch zur Last gelegt, er sei zu nett gewesen.

Parteien, die dem Tod geweiht sind

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