Japan: Wiederaufbau nach Fukushima:Minister tritt nach einer Woche im Amt zurück

Schwerer Schlag für Japans Ministerpräsidenten Naoto Kan: Eine Woche nach Amtsantritt muss sein Minister für den Wiederaufbau der Katastrophengebiete seinen Posten bereits wieder räumen - wegen umstrittener Äußerungen in den zerstörten Regionen.

Eine Woche nach Amtsantritt ist der japanische Wiederaufbauminister Ryu Matsumoto zurückgetreten. Damit reagierte er auf heftige Kritik an seinem als arrogant wahrgenommenen Auftreten bei einem Besuch im Katastrophengebiet im Nordosten des Landes. Japanische Medien spekulieren, dass sich der Rücktritt des Wiederaufbauministers auch auf den Zeitpunkt des Ausscheidens von Ministerpräsident Naoto Kan auswirken könnte.

Japan's newly appointed reconstruction minister Ryu Matsumoto speaks at a news conference after resigning his post, in Tokyo

Kaum im Amt, schon wieder zurückgetreten: Japans Wideraufbauminister Ryu Matsumoto.

(Foto: REUTERS)

Anlass für den Rücktritt Matsumotos sind umstrittene Äußerungen, die er bei einem Besuch in der vom Erdbeben und Tsunami zerstörten Region machte. Matsumoto soll laut japanischen Medienberichten unter anderem dem Gouverneur der Provinz Iwate gesagt haben, dass seine Regierung nur denjenigen Gemeinden helfen werde, die eigene Ideen für den Wiederaufbau entwickelten. Gemeinden, die das nicht machten, werde man nicht helfen.

Matsumoto entschuldigte sich: "Meine Worte waren brutal und haben die Gefühle der von der Katastrophe betroffenen Menschen verletzt", sagte er mit tränenerstickter Stimme auf einer Pressekonferenz. Er habe sich stets den Opfern verbunden gefühlt. Sollten seine Worte aber als harsch empfunden worden sein, so tue ihm das leid, sagte Matsumoto nach Einreichung seines Rücktrittsgesuchs.

Seit Kans Amtsantritt im Juni 2010 ist Matsumoto bereits der vierte Minister, der im Zusammenhang mit Affären oder Entgleisungen zurücktritt. Ministerpräsident Kan wollte nach Angaben des japanischen Fernsehsenders NHK noch an diesem Dienstag einen Nachfolger bestimmen.

Der erst seit einem Jahr amtierende Kan hatte kürzlich ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden, nachdem er zuvor seinen Rücktritt in Aussicht gestellt hatte. Sobald die Katastrophe im Atomkraftwerk Fukushima unter Kontrolle sei und es Erfolge beim Wiederaufbau der Katastrophenregion gebe, sei er bereit, abzutreten. Einen Zeitpunkt nannte er gleichwohl nicht.

Neue Entschädigungen für Fukushima-Opfer

Die japanische Regierung segnete unterdessen einen milliardenschweren Nachtragshaushalt für den Wiederaufbau nach der schweren Naturkatastrophe im März ab. Das Volumen für den zusätzlichen Haushalt beträgt umgerechnet 17 Milliarden Euro. Das Parlament muss dem Vorhaben noch Mitte Juli zustimmen.

Bei dem Beben am 11. März und dem dadurch ausgelösten Tsunami wurden etwa 26.000 Menschen getötet. Mit einem Sachschaden von etwa 200 Milliarden Euro ist es die bislang teuerste Naturkatastrophe der Welt. Bereits im Mai hatte Japan den ersten Sonderhaushalt unter Dach und Fach gebracht. Das Parlament verabschiedete damals einen Notetat von umgerechnet etwa 34 Milliarden Euro.

Der Betreiber des im Zuge der Naturkatastrophe havarierten Atomkraftwerks Fukushima I Tepco stockt derweil seine Entschädigungszahlungen für japanische Familien auf, die wegen der Katastrophe in Fukushima ihr Zuhause verlassen mussten. Jeder Betroffene erhalte pro Monat, den er entfernt von seinem ursprünglichen Heim verbringen musste, 100.000 Yen (850 Euro) zusätzlich, sagte Industrieminister Banri Kaieda nach Angaben der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo. Damit werde ihrem "Seelenleiden" Rechnung getragen, ergänzte er.

Die Aufstockung der Entschädigung kommt den Angaben zufolge 160.000 Menschen zugute, die in einem Radius von 30 Kilometern um das Kraftwerk die Region ganz oder vorübergehend verlassen mussten. Tepco schätzt die Kosten dafür auf insgesamt 48 Milliarden Yen (400 Millionen Euro). Das Unternehmen hatte bereits jedem Haushalt eine erste Entschädigung in Höhe von 8500 Euro gewährt.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: