Von Tomas Avenarius

Israels Regierungschef Netanjahu betrachtet den Angriff auf die Gaza-Flotte im Mai als gerechtfertigt - und gibt der Türkei eine Mitschuld am Blutbad.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat seine Armee wegen des Angriffs auf die Gaza-Flottille im Mai in Schutz genommen und betrachtet das Vorgehen auch als völkerrechtlich gerechtfertigt. Vor einem israelischen Untersuchungsausschuss zu dem Vorfall, bei dem Ende Mai neun Gaza-Unterstützer ums Leben gekommen waren, sagte der Premier: "Ich hatte angeordnet, Konfrontationen so minimal wie möglich zu halten und höchste Anstrengungen zu unternehmen, dass niemand zu Schaden kommt."

Die unter türkischer Flagge fahrende Flottille war von islamischen Hilfsorganisationen aufgestellt worden. Sie wollte die von Israel verhängte Seeblockade des Gaza-Streifens durchbrechen. Die sechs Schiffe waren am 31. Mai von Marinesoldaten geentert worden, noch bevor sie das von Israel als Sperrgebiet ausgewiesenen Seegebiet erreicht hatten. Die israelischen Soldaten waren von einem Teil der Gaza-Unterstützer mit Stangen angegriffen worden, als sie sich aus Helikoptern abseilten. Neun Aktivisten wurden erschossen.

Der Vorfall belastet die türkisch-israelischen Beziehungen: Ankara fordert seither eine israelische Entschuldigung. Die Vereinten Nationen haben vor wenigen Tagen auf türkischen Druck hin eine internationale Kommission eingerichtet, in der sowohl ein Türke als auch ein Israeli sitzen werden.

Netanjahu machte die Türkei indirekt mitverantwortlich für das Blutbad. Von Mitte Mai an habe sein Büro Kontakt zur türkischen Führung gesucht. "Diese Kontakte sollten eine Konfrontation mit der Marmara-Flotte verhindern, sie bestanden bis zur Ankunft der Schiffe vor der Küste des Gaza-Streifens", sagte er. Die Türkei habe die Aktivisten nicht zurückgerufen bei ihrem Versuch, die israelische Seeblockade des Palästinensergebiets zu durchbrechen.

Netanjahu sagte: "Ich bin überzeugt, dass am Ende der Untersuchung klar werden wird, dass der Staat Israel und die Streitkräfte in Einklang mit dem internationalen Gesetz gehandelt haben." Die Soldaten hätten Mut gezeigt, "indem sie ihren Auftrag erfüllten und sich gegen eine reale Bedrohung ihres Lebens verteidigten". Die Türkei hatte nach der Einrichtung der Untersuchungskommission betont, Israel könne als Angeklagter nicht zugleich Richter und Staatsanwalt sein.

(SZ vom 10.08.2010/segi)