"Wie versprochen und planmäßig" hält Barack Obama am Truppenabzug aus dem Irak fest. Der blutigste Monat seit zwei Jahren hindert ihn nicht daran, einen Triumph zu feiern. Der US-Präsident ist wieder im Wahlkampfmodus.
Der siegreiche Feldherr posierte auf einem Flugzeugträger, hinter ihm wehte ein Banner im Wind: "Mission accomplished", war darauf zu lesen: Mission abgeschlossen. US-Präsident George W. Bush feierte mit dem symbolträchtigen Auftritt am 1. Mai 2003, gut eineinhalb Monate nach dem Einmarsch im Irak, den vermeintlichen Sieg der USA. Er ließ sich in Pilotenkluft fotografieren und reckte beide Daumen in die Höhe. Es war eine verfrühte Party.
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US-Präsident Barack Obama bei seiner Rede vor der Veteranen-Konferenz in Atlanta: "Der Charakter des Einsatzes ändert sich." (© AFP)
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Mehr als sieben Jahre fallen im Irak noch immer Menschen den Folgen des Krieges zum Opfer. Nach Angaben der irakischen Regierung war der Juli der blutigste Monat seit zwei Jahren. Aus Washington sind trotzdem triumphale Töne zu hören - auch Bushs Nachfolger Barack Obama hält die Mission für abgeschlossen. Zumindest beinahe.
Veränderter Charakter
Der amtierende US-Präsident und Friedensnobelpreisträger verkündete am Montag in Atlanta das Ende des amerikanischen Kampfeinsatzes im Irak am 31. August - "wie versprochen und planmäßig", betonte der Demokrat. Zwar sei die "Zeit amerikanischer Opfer noch nicht vorbei", aber es gebe keinen Zweifel daran, dass sich der Charakter des Einsatzes verändere: "von einer militärischen Anstrengung, geführt von unseren Truppen, zu einem zivilen Einsatz, geführt von unseren Diplomaten".
Bis Ende August soll die Zahl der im Irak stationierten Soldaten von derzeit 65.000 auf 50.000 verringert werden, bekräftigte der Präsident. Die verbleibenden Truppen sollen irakische Soldaten ausbilden und US-Einrichtungen vor Ort beschützen. Zu Obamas Amtsantritt im Januar 2009 waren noch 144.000 Amerikaner im Irak stationiert. Bis Ende kommenden Jahres sollen alle US-Soldaten das Land verlassen haben.
Obama trifft den Nerv
Auf ein wehendes Banner verzichtete Obama genauso wie auf militärisches Kriegsgerät im Hintergrund. Doch seine Rede vor US-Kriegsveteranen im Bundesstaat Georgia geriet derart triumphal, dass sie an Bushs Auftritt auf dem Flugzeugträger erinnerte. "Als Präsidentschaftskandidat habe ich versichert, den Krieg im Irak auf verantwortliche Weise zu beenden", sagte der Präsident. Nun sei es so weit.
Obama hatte den Irakkrieg in der Vergangenheit als "dumm" bezeichnet. Nun, pünktlich vor den Kongresswahlen im November, will er zeigen, dass er die Macht hat, ihn zu beenden. Damit trifft er den Nerv der Bevölkerung: Amerikanische Medien zitieren aus Umfragen, wonach jetzt mehr als die Hälfte der Amerikaner gegen den Krieg sind. 55 Prozent der Befragten seien der Meinung, der Krieg habe sich nicht gelohnt.
Verbale Giftpfeile
Für den Präsidenten war es eine seltene Möglichkeit, sich in einem positiven Licht zu zeigen. Der schon vor seiner Vereidigung als Superstar gefeierte Demokrat hatte damit zuletzt große Mühe. Als Umweltschützer gestartet, reiste er zuletzt an die verseuchten Strände am Golf von Mexiko, um die Folgen der schlimmsten Ölpest aller Zeiten in Augenschein zu nehmen. Verbale Giftpfeile in Richtung des schuldigen BP-Konzerns zeugten von einer gewissen Hilflosigkeit des Präsidenten.
In der Außenpolitik musste Obama den Abgang seines Afghanistan-Kommandeurs Stanley McChrystal verkraften, der in einem Interview über die "Weicheier im Weißen Haus" gelästert hatte. Obama setzte ihn daraufhin vor die Tür und übergab David Petraeus die Führung - einem General aus der Bush-Ära.
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ICE-Strecke
Ich bin wirklich nicht sonderlich begeistert von Obama.
Aber sollten die Republikaner wieder das Sagen haben, dann werde ich Obama gewiss noch nachtrauern.
Die Medien tun auch ihren Beitrag dazu leisten, diesmal nicht in dem sie den Iran als grosse Bedrohung aufbauschen, so wie damals mit den nicht existierenden Massenvernichtungswaffen des Irak, sondern im Gegenteil, in dem sie die Gefahr eines Angriffs auf den Iran herunterspielen und so tun, wie wenn dieser nicht zu einem III. Weltkrieg führen könnte, wenn China und Russland ihre Interessen gefährdet sehen und entsprechend reagieren.
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Wie die UN Bürgerkriege beendet sehen wir am besten in Ruanda, Bürgerkriege können nur die teilnehmenden Parteien beenden, dies gilt auch für Afghanistan. Was das Einhalten von Wahlversprechen angeht gebe ich meinem Vorredner Recht, Obama ist der beste Präsident an den ich mich erinnern kann, hoffentlich bekommt er eine zweite Amtszeit und hoffentlich enden hier die Amtszeiten derer, die uns seit Jahrzehnten nur vera…. haben. Aber das konnten Sie ja auch nur weil wir uns dieses neoliberale Geschwalle seit drei Jahrzehnten bereitwillig angehört und in Teilen daran geglaubt haben. Die Krönung waren Gaz-Gerhard und Strom-Clement
Ein Politiker, der seine Versprechungen aus der Wahlkampagne tatsächlich erfüllt, ist in unseren Landen eine Neuheit. Obama führte in den ersten 18 Monaten seiner Amtszeit bereits die Gesundheitsreform ein, er führte die Finanzreform ein. Der Abzug aus Irak geht genau so planmäßig vor sich.
Der Irakkrieg endete siegreich, als Saddam Hussein aus seinem Loch kroch und kapitulierte. Die Nachkriegs-Polizeiaktion muss enden. Sunniten und Schiiten bekämpfen sich schließlich schon seit Jahrhunderten. Der Westen kann nicht ewig Polizeiaktionen liefern, wenn irgendwo Bürgerkriege ausbrechen. Das ist Sache der UN.