Internet in der Türkei Gericht hebt Twitter-Blockade vorerst wieder auf

Schlappe für Erdoğan: Medienberichten zufolge hat ein Gericht in Ankara die Aufhebung der Twitter-Blockade der Regierung angeordnet. Ein Ende der Sperre muss dieser Schritt aber nicht bedeuten.

Der Onlinedienst Twitter darf in der Türkei nicht länger gesperrt werden. Das hat einem Bericht des Fernsehsenders NTV zufolge ein türkisches Gericht entschieden. Das Verwaltungsgericht in Ankara wird demnach die Telekommunikationsbehörde (TIB) anweisen, die Sperre aufzuheben. Türkischen Medienberichten zufolge ist aber noch unklar, ob dies ein endgültiges Ende der Sperre bedeutet. Die Telekombehörde könne gegen die Entscheidung Widerspruch einlegen.

Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte den Zugang zu dem Online-Kurzbotschaftendienst in der Nacht zum Freitag sperren lassen und damit einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Harsche Kritik kam aus den USA und der EU. Die Vereinten Nationen forderten eine Aufhebung der Sperre.

Offiziell hatte die Regierung die Sperre mit der Weigerung des Unternehmens begründet, von türkischen Gerichten beanstandete Beiträge zu löschen. Hintergrund sind anhaltende Korruptionsvorwürfe gegen Erdoğan und seine Regierung. Viele dieser Vorwürfe wurden über Twitter verbreitet.

Die Twitter-Sperre sei eine "präventive Maßnahme" gegen Verleumdung, hatte Erdoğan über sein Büro erklären lassen. Twitter sei als "Mittel für systematischen Rufmord" benutzt worden, indem über den Dienst "illegal beschaffte Aufnahmen" und "gefälschte Mitschnitte abgehörter Telefonate" verbreitet worden seien. Viele Nutzer fanden technische Tricks, um die Blockade zu umgehen.