Hospiz-Stiftung Ruf nach Staatsanwalt wegen schlechter Pflege

"Zehntausendfache Körperverletzung": Schlechte Pflege soll nach dem Willen der Deutschen Hospiz-Stiftung Schwerpunktthema der Staatsanwaltschaften werden.

Zur Bekämpfung von Gewalt im Pflegebereich sollen nach dem Willen der Deutschen Hospiz-Stiftung künftig Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften eingerichtet werden. Bei der schlechten Pflege gehe es nicht um Einzelschicksale, sondern um "zehntausendfache Körperverletzung", sagte Vorstand Eugen Brysch der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Schlechte Pflege müsse daher ein Schwerpunktthema der Staatsanwaltschaften werden. Außerdem will die Stiftung amtsärztliche Leichenschauen bei jedem Todesfall von Pflegebedürftigen, Kindern und Jugendlichen.

Bisher gebe es nur oberflächliche Leichenschauen, wenn ein Arzt gerufen werde, um einen Totenschein auszustellen, sagte Brysch. "Pflegemängel und Patiententötungen werden so nicht entdeckt."

Nötig sei auch ein modernes Dienstleistungshaftungsgesetz, um die Träger von Pflegeeinrichtungen zur Verantwortung zu ziehen. Wie beim Fleischskandal sei es auch in der Pflege besser, die Betreiber und nicht die Mitarbeiter haftbar zu machen. "Zurzeit werden gute wie schlechte Einrichtungen gleich finanziert", sagte Brysch. "Das kann es nicht sein. Das ist ein Skandal."

Die Hospiz-Stiftung rief die Justizminister der Länder auf, jeweils für einen Generalstaatsanwalt eine Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft zu errichten, "genauso wie wir das beispielsweise bei der Steuerhinterziehung und der organisierten Kriminalität haben".

Die Frage der Pflege betreffe weitaus mehr Leute: "Es geht nicht nur um 450 Daten auf einer CD - hier geht es um 450 Taten am Tag", betonte Brysch. Er berief sich auf einen Bericht des Medizinischen Dienstes zum Pflege-TÜV, wonach knapp 40 Prozent der bisher untersuchten Heime ein "mangelhaft" bei der Vorbeugung gegen Druckgeschwüre (Dekubitusprophylaxe) erhalten haben.