Gipfeltreffen in Brüssel Kroatien tritt 2013 der EU bei

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel diskutieren die Staats- und Regierungschefs nicht nur über die Schuldenkrise: Kroatien hat am Freitag den EU-Beitrittsvertrag unterzeichnet. Das Land soll 2013 das 28. Mitglied werden - nachdem alle Mitgliedsstaaten den Vertrag ratifiziert haben. Kroatien plant im Frühjahr eine Volksabstimmung über den Beitritt.

Kroatien hat am Freitag den Beitrittsvertrag zur Europäischen Union unterzeichnet. Die Staats- und Regierungschefs der EU sowie die scheidende kroatische Regierungschefin Jadranka Kosor und Präsident Ivo Josipovic setzten beim EU-Gipfel in Brüssel ihre Unterschrift unter den Vertrag. Kroatien wird demnach im Juli 2013 als 28. Staat in die Europäische Union aufgenommen. "Seien Sie herzlich willkommen in der europäischen Familie", sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy.

Der Beitritt muss noch von den Parlamenten in den Mitgliedsländern sowie von den Kroaten selbst in einer Volksabstimmung Anfang kommenden Jahres gebilligt werden. Die Unterzeichnung des Beitrittsvertrags erfolgte nach einer zähen nächtlichen Verhandlungsrunde, in der die Staats- und Regierungschefs über die richtige Strategie im Kampf gegen die Schuldenkrise stritten.

Mit dem nun unterschriebenen Vertrag setzt sich ein Prozess in Gang, der nur durch ein Nein der Kroaten bei einem für Anfang 2012 geplanten Referendum zu stoppen ist - oder wenn sich ein EU-Mitgliedsstaat weigern sollte, den Vertrag zu ratifizieren. Danach sieht es derzeit nicht aus: Nachdem das EU-Parlament Anfang Dezember grünes Licht für den EU-Beitritt gegeben hatte, waren auch die Vertreter der EU-Mitgliedsländer bei ihrem letzten Treffen zu Kroatien Anfang Dezember voll des Lobes und begrüßten die Fortschritte, die das Land seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen 2005 gemacht hat.

Ganz ist die Arbeit für die neu gewählte Mitte-links-Regierung, von der Brüssel eine reibungslose Fortsetzung der Europapolitik erwartet, aber noch nicht zu Ende: Um sicherzustellen, dass Kroatien in den kommenden eineinhalb Jahren weitere Fortschritte macht, soll es regelmäßige Berichte geben, bei denen auch ausländische Experten und Nichtregierungsorganisationen Gehör finden sollen. Sollten hier massive Probleme auftreten, hat Brüssel zwar noch Sanktionsmöglichkeiten und kann Kroatien im Notfall Gelder entziehen. Die Kommission selbst kann den Beitrittsprozess aber nicht mehr stoppen.