G-20-Gipfel:Hoffnung auf Frieden zerschlägt sich

Lesezeit: 2 min

Das erste Treffen Präsident Obamas mit Kremlchef Putin seit Monaten: Doch die USA und Russland bringen trotz intensiver Verhandlungen beim G-20-Gipfel in China keine Waffenruhe für Syrien und die Ukraine zustande.

Von Cerstin Gammelin, Moritz Baumstieger und Stefan Kornelius, Hangzhou

Verhandlungen über einen Frieden in Syrien und in der Ukraine haben während des G-20-Gipfels in China ein frustrierendes Ende gefunden. Nach intensiven Gesprächen zwischen den Außenministern der USA und Russlands und einer anderthalbstündigen Begegnung der Präsidenten beider Länder musste die Hoffnung auf einen Waffenstillstand in Syrien am Montag aufgegeben werden.

Ähnliche Misserfolge verzeichneten die Unterhändler beim Thema Ukraine. Hier hatten vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande auf eine Wiederbelebung des Minsker Friedensprotokolls gehofft. Aber auch ihr Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin blieb ohne Erfolg. Unterhändler sprachen von einer "Hängepartie". Merkel stellte ein weiteres Treffen in der Dreier-Runde in Aussicht, nannte aber keinen Termin.

US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Putin hatten in China das erste Mal seit Monaten wieder unter vier Augen miteinander gesprochen. Auch Merkel, die Putin zuletzt beim Klimagipfel in Paris getroffen hatte, diskutierte 40 Minuten unter vier Augen und noch mal so viel Zeit im Kreis der Delegation mit dem russischen Staatschef. In der Syrien-Frage war Hoffnung aufgekommen: Beim G-20-Gipfel in China stand der dritte Versuch binnen Wochen an, ein vorübergehendes Ende der fünf Jahre andauernden Kämpfe zu erreichen. In Syrien sind 400 000 Menschen ums Leben gekommen, elf Millionen wurden zur Flucht gezwungen.

Zu Beginn der Gespräche zeichnete sich ab, dass beide Großmächte ihre Kampfanstrengungen gegen islamistische Kräfte koordinieren wollen. Moskau sollte auf seinen Verbündeten, den syrischen Machthaber Baschar al-Assad einwirken, die Luftschläge auf Rebellengebiete einzustellen und Hilfslieferungen zuzulassen. Am Sonntag jedoch wurde von US-Seite eine Vertagung der Gespräche verkündet. Aus Diplomatenkreisen hieß es, Russland habe gemachte Zusagen wieder infrage gestellt. Vor allem sei es darum gegangen, welche Milizen außer dem IS noch bekämpft werden sollten.

Am Montag trafen die Außenminister nochmals zusammen, schließlich sogar die Präsidenten selbst - ein Konsens aber wurde nicht gefunden. Im russischen Außenministerium hieß es, es gebe keinen Anlass für "dramatische Erklärungen", die Arbeit an dem Abkommen werde fortgesetzt. Die Verhandlungen erschwert haben dürfte, dass Assads Armee in der Nacht zum Montag erneut den Belagerungsring um die von Rebellen gehaltenen Viertel im Osten Aleppos schließen konnte - nach Informanten syrischer Aktivisten mithilfe russischer Spezialkräfte.

Die Ukraine-Gespräche werden durch anhaltende Verletzungen des Waffenstillstandes im Donbass erschwert. Aus den Delegationen hieß es, die Ukraine habe kein Vertrauen in die Umsetzung des Friedensplans. Solange es keine Garantien gebe, stehe der politische Prozess still. Russland fordert die Verabschiedung von Autonomie-Gesetzen.

© SZ vom 06.09.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: