Freihandelsabkommen:Aufschub ohne Schaden

TTIP muss wohl noch lange warten. Eine Einigung des US-Präsidenten Obama mit Kritikern des Freihandels kostet Zeit. Das macht nichts.

Kommentar von Nikolaus Piper

So sehr die Deutschen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP bewegt, so wenig interessiert es die Amerikaner. Die streiten lebhaft um das pazifische Gegenstück namens TPP. Was den Deutschen das Chlorhühnchen ist, das sind dem Publikum in den USA vietnamesische Lohnarbeiter oder japanische Ingenieure, die gute amerikanische Jobs gefährden.

Um TPP durchzusetzen und zu zeigen, dass er Amerika tatsächlich zum Pazifik hin öffnen will, hat Präsident Barack Obama Kompromisse mit dem freihandelskritischen Teil seiner eigenen Partei geschlossen. Diese Kompromisse sind in der Sache vernünftig, aber sie werden Zeit kosten. Künftig muss der Präsident Handelsabkommen zwei Monate lang öffentlich auslegen, ehe er sie zur Beratung in den Kongress schickt. Das könnte dazu führen, dass nicht nur TPP, sondern auch das in den USA wenig beachtete TTIP nicht mehr zu Obamas Amtszeit beschlossen, sondern vom nächsten Präsidenten übernommen werden müssen. Denn nach den Sommerferien beginnt der Vorwahlkampf, und dann beschäftigt sich Washington nur noch mit sich selbst.

Die Verschiebung muss kein Schaden sein. Besser ein spätes als ein unvollständiges Abkommen. Die Bundesregierung kann die Zeit gut nutzen, um in der eigenen Bevölkerung Aufklärungsarbeit zu leisten und gegen die verbreitete TTIP-Angst vorzugehen.

© SZ vom 23.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Freihandelsabkommen
:TTIP könnte sich verzögern

Freihandel ja, aber mit Bedenkzeit: US-Präsident Obama macht Skeptikern Zugeständnisse. Gut möglich, dass er die Abkommen nicht mehr selbst abschließen kann.

Von Nikolaus Piper

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: