Frank-Walter Steinmeier Sisyphos im Auswärtigen Amt

Er hat es leicht und schwer zugleich: Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

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Frank-Walter Steinmeier macht es den Hardlinern im Kreml schwer, ihren Kurs einfach so fortzusetzen. Das ist schon mal gut, und es verschafft ihm Sympathien in Deutschland. Scheitern könnte er trotzdem - und selbst aus der eigenen SPD droht ihm Ärger.

Ein Kommentar von Stefan Braun

Frank-Walter Steinmeier hat es leicht und schwer zugleich, und das seit Wochen. Leicht hat er es, weil die meisten Menschen in Deutschland von ihrem Außenminister erwarten, sich wieder und wieder für eine diplomatische Lösung der Ukraine-Krise einzusetzen.

Sie wollen keinen Krieg, sie wollen keine kriegerische Rhetorik, sie wollen, dass er sich für einen Nationalen Dialog, für runde Tische und eine Beruhigung der Lage einsetzt. Und es gefällt ihnen, dass er dabei nicht müde wird, nicht zornig wirkt und auch nicht beleidigt, sondern in seinem Drängen mittlerweile penetrant wird. Innenpolitisch also macht der Außenminister vieles richtig.

Das gilt auch, wenn man den Blick auf den Versuch lenkt, die Europäische Union in dieser Krise zusammenzuhalten. Auch wenn seit Ausbruch des Ukraine-Konflikts vor allem die sorgenvollen Mitgliedsstaaten im Osten vernehmbar sind - ihre Rufe nach Schärfe und harten Wirtschaftssanktionen stoßen anderswo in der EU auf große Bedenken.

Außenminister in der Ukraine Steinmeier sucht den runden Tisch

Frank-Walter Steinmeier wirbt in der Ukraine für die Idee eines runden Tischs. Doch wer soll daran Platz nehmen? Die Suche nach geeigneten Kandidaten ist so zäh wie heikel. Für einen Hoffnungsschimmer sorgt ausgerechnet ein scheuer Oligarch aus der Ostukraine.

Vor allem die Länder im Süden der Gemeinschaft, die seit Jahren mit hohen Schulden und schweren Wirtschaftsproblemen kämpfen, haben wenig Interesse daran, für die Ukraine hohe Lasten zu tragen. Angesichts dessen bleibt Steinmeier kaum anderes übrig, als durch immer neue Vorschläge und Gesprächsangebote die Hoffnung auf eine Verständigung am Leben zu halten. Nur weil er das so lange versucht, sind Länder wie Spanien, Portugal oder Griechenland schrittweise für eine Verschärfung von Sanktionen zu gewinnen.

Machtarithmetisch also macht er, was nötig ist, um eine Spaltung der EU zu verhindern. Das allerdings funktioniert nur, solange keine Zweifel aufkommen, dass er, wenn sich nichts bessert, auch für schärfste Wirtschaftssanktionen eintritt.