Flüchtlinge in Italien Das Elend am Mittelmeer

Länder wie Deutschland wollen Flüchtlinge aus Afrika nach Italien zurückschicken, wo sie einst die Europäische Union erreichten. Doch Gerichte schützen diese Menschen nun vor der Abschiebung - weil Italien sie im Elend leben lässt.

Von Roland Preuß

Der Weg von Mustafa Harun nach Deutschland beginnt in den Straßen von Mogadischu. Der Journalist filmt, wie Kämpfer der islamistischen Al-Schabab-Miliz ein Mädchen vergewaltigen und schwer verletzen.

Asylbewerberlager bei Mineo auf Sizilien: "Da ist sogar Somalia tausendmal besser."

(Foto: dpa)

Der Bericht wird eine seiner letzten Arbeiten werden. Die Islamisten schätzen keine Kritik. Sie hätten ihn mit dem Tod bedroht, sagt Harun. Er verlässt Somalia, erreicht per Boot Italien.

Doch der ersehnte Kontinent entpuppt sich als Hölle: Nach ein paar Wochen in einem Aufnahmelager drücken ihm die italienischen Beamten einen vorübergehenden Aufenthaltstitel in die Hand und schicken ihn fort. Von da an ist er auf sich allein gestellt, schläft auf der Straße oder in leeren Häusern, Geld vom Staat gibt es nicht. Ein Jahr später flieht der 26-Jährige über die Niederlande nach Deutschland.

Für die deutschen Behörden ist Harun ein klarer Fall: Er muss zurück nach Italien so wie Tausende weitere Asylsuchende, die über andere EU-Länder einreisen. So sehen es die Gesetze vor.

Aber so eindeutig ist die Lage nicht mehr: Mittlerweile haben ein gutes Dutzend Verwaltungsgerichte solche Abschiebungen nach Italien gestoppt, jede Woche kommen derzeit neue Entscheidungen. Die Begründung: Rom gebe die Ausländer der Armut preis. Die "Mindestnormen" der EU würden "in Italien in großen Teilen nicht erfüllt", schrieb zum Beispiel das Verwaltungsgericht Gießen, als es im März Haruns Abschiebung stoppte.

Ein zweites Griechenland

Mit solchen Urteilen hatte es auch im Fall Griechenlands begonnen, dem deutsche Gerichte ebenfalls eine Verletzung der Mindestnormen attestierten. Nachdem sich schließlich das Bundesverfassungsgericht mit den Abschiebungen dorthin beschäftigte, sah sich das Bundesinnenministerium im Januar gezwungen, für ein Jahr darauf zu verzichten.

Seither dürfen Flüchtlinge, die sich über Griechenland nach Deutschland durchgeschlagen haben, zumindest für ihr Asylverfahren bleiben, seit Januar betraf dies bereits 2000 Menschen. Nun schöpfen Anwälte von Flüchtlingen auch Hoffnung für Klienten, die über Italien hierher kommen. Es laufe "auf ein zweites Griechenland hinaus", sagt der damalige Klagevertreter vor dem Verfassungsgericht, der Anwalt Reinhard Marx.

Tatsächlich? Deutschland halte an den Abschiebungen nach Italien fest, heißt es aus dem Bundesinnenministerium. Nach Einschätzung des Hauses werden "in Italien die Regelungen des EU-Asylrechts eingehalten". Damit sind die Flüchtlinge erneut Spielball der EU-Staaten.

Roms Verelendungsstrategie

Die Regierung in Rom versucht seit Jahren, eine Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Staaten durchzusetzen - oder die Menschen wenigstens zum Weiterwandern zu bewegen; zuletzt bei Hunderten Flüchtlingen aus Tunesien. "Die italienischen Behörden legen es regelrecht darauf an, die Menschen durch eine Verelendungsstrategie in andere Länder Europas zu drängen", sagt Dominik Bender, der Anwalt des Somaliers Harun.

Bender hat kürzlich einen Bericht über die erbärmliche Lage vieler Flüchtlinge in Italien veröffentlicht. Demnach leben Tausende Flüchtlinge auf Italiens Straßen, in Hüttendörfern oder besetzten Häusern. Ohne festen Wohnsitz aber können sie keine Krankenversicherung ergattern, und Sozialhilfe wie in Deutschland existiert in Italien nicht.

Mustafa Harun hofft, in Deutschland bleiben zu können. Sollten die Gerichte letztlich doch seine Abschiebung erlauben, so wolle er auf keinen Fall nach Italien zurück, sagt er. "Da ist sogar Somalia tausendmal besser."