EU House of Cards in Brüssel

Die rasche Beförderung Martin Selmayrs zum Generalsekretär der EU-Kommission bringt einige dazu, den Deutschen mit der skrupellosen Serienfigur Frank Underwood zu vergleichen. Das ist übertrieben - dennoch ist Selmayr ein spezieller Charakter.

Kommentar von Daniel Brössler, Brüssel

Schwergefallen ist es den Gegnern der Europäischen Union nie, den Feind präzise zu lokalisieren. Verortet haben sie ihn hinter der undurchsichtigen Fassade des Brüsseler Berlaymont-Gebäudes, wo gesichtslose, von niemandem gewählte Bürokraten angeblich die Geschicke Europas lenken. Neuerdings scheint dieser verhasste Eurokrat einen Namen zu tragen: den des 47 Jahre alten aus Deutschland stammenden EU-Beamten Martin Selmayr.

Wahlweise wird er als Monster beschimpft oder mit dem skrupellosen Strippenzieher Frank Underwood aus der US-Serie "House of Cards" verglichen. Das Europäische Parlament geht nun der Frage nach, ob es bei der Ernennung des Deutschen mit rechten Dingen zugegangen ist. Das ist richtig, weil die Kommission bisher unfähig war, den Ablauf dieser Beförderung einleuchtend darzulegen. Es ist aber auch wichtig, weil die zum Teil groteske Dämonisierung Selmayrs tiefer liegende Probleme offenbart.

Martin Selmayr wird Generalsekretär der EU-Kommission

Der enge Vertraute von Jean-Claude Juncker wird zum mächtigsten Beamten der Europäischen Union. Die Entscheidung dürfte für Diskussionen sorgen. Von Daniel Brössler mehr ...

Eine wesentliche Schwierigkeit der Union besteht in der Diskrepanz zwischen dem Einfluss, den sie auf das Leben der Bürger nimmt, und dem Verständnis der Bürger von dem und für das, was in Brüssel vorgeht. Häufig sind schon die Vorgänge in nationalen Demokratien nicht leicht zu durchschauen. In noch viel stärkerem Maße gilt das für das komplizierte Mit- und Gegeneinander von Kommission, Mitgliedstaaten und Europäischem Parlament. In der Verantwortung der Mächtigen in Brüssel liegt es, das daraus resultierende Misstrauen durch undurchsichtige Entscheidungen nicht noch weiter anzuheizen.

Auch deshalb muss die Blitzbeförderung Selmayrs, eines engen Vertrauten von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, erst zum Vize-Generalsekretär der EU-Kommission und Minuten später zum Generalsekretär aufgeklärt werden. Die Kommission macht geltend, dass alle Regeln der EU eingehalten wurden. Mag sein. Sollte der Haushaltskontrollausschuss des Europaparlaments aber zu einem anderen Ergebnis kommen, müsste die Kommission Konsequenzen ziehen.

Naiv wäre allerdings die Vorstellung, es ginge in der Affäre nur um die korrekte Anwendung des EU-Beamtenstatuts. Sobald wichtige Posten in Brüssel zu besetzen sind, kämpfen Nationen und Parteien um Einfluss. Im Fall Selmayr ist sehr laut die Angst vor deutscher Übermacht zu vernehmen. In der Tat ist Deutschland auf der Spitzenebene in Brüssel derzeit nicht schlecht vertreten. Und tatsächlich müssen gerade die Deutschen aufpassen, nicht ein Gefühl erdrückender Übermacht zu verbreiten. Umgekehrt täte es der EU aber auch nicht gut, fühlte sich gerade das bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Land in Brüssel unterrepräsentiert. Was aber Selmayr betrifft, so ist er von Juncker eher nicht gewählt worden, weil er Deutscher ist, sondern trotzdem.

Selmayr ist kein Monster und kein Frank Underwood, aber speziell ist er schon. Mit einer sehr eigenen Mischung aus Charme, Chuzpe, Brillanz und Brutalität hat er es schon vor der Beförderung zu einer Bedeutung gebracht, die weit über die der rechten Hand Junckers hinausging. Die Frage nach der Macht des Beamten Selmayr ist legitim und gerade deshalb so wichtig, weil sich Junckers Kommission ausdrücklich als politische versteht. Sie will mehr sein als nur die oberste Verwaltungsbehörde der Europäischen Union. Gerade dann aber darf nicht der Eindruck entstehen, dass es Beamte sind, die die Fäden ziehen.

Streit um die Blitzbeförderung von Selmayr

Offiziell hatte der deutsche Diplomat sich nur für den Vizeposten beworben. Nur Minuten nach seiner Beförderung machte ihn Kommissionspräsident Juncker dann zum Generalsekretär. Das wird nun von vielen Europa-Abgeordneten kritisiert. Von Daniel Brössler mehr...