Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Kritik Russlands am möglichen Einsatz deutscher Luftabwehrraketen vom Typ Patriot an der türkisch-syrischen Grenze zurückgewiesen.
"Es gibt kein Veto-Recht Russlands für das, was wir auf Bündnisgebiet tun", sagte der CDU-Politiker am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". De Maizière betonte, dass die Nato ihr Bündnisgebiet verteidige und Russland darüber auch informiert worden sei. Die Türkei habe in ihrem Antrag gesagt, dies diene in keiner Weise der Errichtung einer Flugverbotszone, sondern ausschließlich dem Schutz der Türkei. Dabei bleibe es. "Und deswegen muss sich niemand deswegen Sorgen machen außerhalb des Bündnisgebietes."
Der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow hatte der Agentur Interfax zufolge gewarnt, die Stationierung von Patriot-Raketen an die Grenze zu Syrien könne eine weitere Eskalation des Konflikts in der Region zur Folge haben. Statt um eine militärische Initiative sollte sich die internationale Gemeinschaft lieber um eine politische Lösung bemühen.
Vertreter der NATO und der Türkei wollen am diesem Dienstag damit beginnen, mögliche Standorte für die Patriot-Stationierung zu prüfen. Über die Zahl der Raketenabwehrsysteme, deren Position und die dort eingesetzte Truppenstärke soll nach der Besichtigung der Standorte gesprochen werden, teilten die türkischen Streitkräfte mit.