SPD Franziska Giffey wird wohl Familienministerin

Die Bezirksbürgermeisterin von Neukölln wechselt nach Medienberichten in die Bundesregierung. Die SPD-Politikerin wäre neben der Kanzlerin bislang die einzige Ostdeutsche im Kabinett.

Die Bezirksbürgermeisterin von Neukölln Franziska Giffey wird wohl Bundesfamilienministerin. Das berichten übereinstimmend Bild und B.Z. Demnach übernimmt die SPD-Politikerin in einer neuen großen Koalition das Amt von Katarina Barley.

Neukölln ist mit mehr als 300 000 Einwohnern einer der bekanntesten Problembezirke Deutschlands. Die 39-jährige Giffey stammt aus Frankfurt (Oder) und machte sich als Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky einen Namen, die in Sachen Integrationspolitik gerne auf Recht und Ordnung besteht.

Die SPD hatte klar gemacht, dass einer der ihr zustehenden sechs Ministerposten mit einer Person aus Ostdeutschland besetzt werden soll. Die ostdeutschen SPD-Verbände pochen auf eine starke Repräsentation im neuen Kabinett, um das Gewicht der Partei im Osten wieder zu stärken.

Außerdem wurde bekannt, dass Außenminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks nicht im Amt bleiben. Hendricks schrieb auf ihrer Facebook-Seite, sie gehe "mit einem guten Gefühl aus diesem Amt". "Meiner Nachfolgerin bzw. meinem Nachfolger wünsche ich Glück und vor allem Kraft", fügte die SPD-Politikerin hinzu. Am Freitag will die SPD-Spitze ihre Ministerliste offiziell beschließen und verkünden.

Der Abschied von Gabriel ist verständlich, aber töricht

Schon lange hat kein SPD-Politiker mehr so breite Unterstützung in der Bevölkerung genossen. Die Parteiführung hätte sich diese Stärke zunutze machen müssen. Kommentar von Heribert Prantl mehr...