Dresden Flüchtlinge räumen Protestcamp

Polizei schützt Flüchtlinge: Einsatz vor der Dresdner Semperoper

(Foto: dpa)
  • Das Flüchtlingscamp vor der Dresdner Semperoper ist geräumt, alle Zelte und Aufbauten entfernt worden.
  • Am Montagabend hatten etwa zwei Dutzend Pegida-Anhängerversucht, das Zeltlager anzugreifen. Sie wurden von Dutzenden weiteren Sympathisanten begleitet.
  • Die Polizei schritt sofort ein.

Räumungsaktion läuft friedlich ab

Das Protestlager von Flüchtlingen und ihren Unterstützern vor der Dresdner Semperoper ist nach Angaben des MDR geräumt worden. Alle Zelte und Aufbauten seien entfernt worden, sagte ein Sprecher der Flüchtlingsinitiative in Dresden.

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Dresden die Einsprüche der Organisatoren gegen die Räumungsverfügung abgelehnt. Die Stadt Dresden hatte am Montag Auflagen erlassen, wonach Zelte, Utensilien und Toiletten des Camps abgebaut werden sollten. Eine Versammlung sei weiterhin erlaubt, allerdings ohne Zelte, erklärte die Stadt.

Zur Begründung hieß es, bei dem Camp handele es sich "um eine straßenrechtliche Sondernutzung", die nicht vom grundgesetzlich geschützten Recht auf Versammlungsfreiheit gedeckt sei. Die Organisatoren des Protestcamps legten Rechtsmittel dagegen ein. Das Protestcamp im Herzen Dresdens war am Samstag im Anschluss an eine Solidaritätsdemonstration für Flüchtlinge errichtet worden.

Die etwa 70 Flüchtlinge und ihre Unterstützer kündigten an, ohne Zelte und Toiletten bis zum 25. März auf dem Theaterplatz bleiben zu wollen. Sie planen, für eine freie Wahl des Wohnortes und eine bessere Gesundheitsversorgung protestieren.

Rechtsextreme attackieren Flüchtlingscamp

Nach dem Ende einer Pegida-Demonstration am Montagabend hatten etwa zwei Dutzend Anhänger der Bewegung versucht, das Protestlager der Flüchtlingen zu attackieren. Die Polizei ging am auf dem Platz vor der Semperoper nach eigenen Angaben sofort dazwischen und verhinderte Schlimmeres. Von Verletzten war zunächst nichts bekannt, wie ein Polizeisprecher in der Nacht zum Dienstag berichtete.

Auf dem Platz hatten sich mehrere Hundert Unterstützer der Flüchtlinge eingefunden, um eine für den Abend erwartete Räumung des Zeltlagers zu verhindern. Etwa 6000 Anhänger der islamkritischen Pegida-Bewegung waren am Montagabend durch Dresden gezogen. Nach Ende der Kundgebung strömten etwa 100 Menschen zum Protestlager.

Etwa zwei Dutzend von ihnen versuchten, den Platz zu stürmen. Andere forderten verbal die Räumung des Camps. Nach Angaben eines MDR-Reporters wurden mehrere Feuerwerkskörper gezündet. Außerdem habe es Schlägereien zwischen Pegida- und Nopegida-Anhängern gegeben.

Die Polizei war unter anderem mit Beamten zu Pferd im Einsatz und riegelte den Theaterplatz später mit Fahrzeugen ab.

Legida-Anhänger in Leipzig angegriffen

Auch in Leipzig gingen Anhänger des Pegida-Ablegers auf die Straße. Am Rande seien fünf Legida-Sympathisanten von vermummten, schwarz gekleideten Männern angegriffen worden, berichtete die Polizei. Diese hätten sie geschlagen, zu Boden getreten und ihnen Reizgas ins Gesicht gesprüht. Die fünf Legida-Protestler wurden ambulant behandelt. Insgesamt sprachen die Ermittler aber vom bislang wohl friedlichsten Demonstrationsabend.

Weitere Veranstaltungen von Pegida-Ablegern und Gegnern gab es in Magdeburg, Chemnitz und Suhl.